Aktuell liegt uns – wieder einmal – eine Abmahnung  der Wettbewerbszentrale – Büro Stuttgart (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.) zu r Überprüfung  vor.  Die Wettbewerbszentrale gehört wohl zu den Verbänden, die mit am meisten Wettbewerbsverstöße abmahnen.  Sie bezeichnet sich selbst als „gemeinnützige Selbstkontrollinstitution der deutschen Wirtschaft“.  Zur Förderung eines lauteren Wettbewerbs habe sich nach eigenen Angaben unter anderem, die Aufgabe wettbewerbswidrige Rechtsverletzungen im gewerblichen Bereich auszuräumen. Die "Zentrale" befindet sich in Bad Homburg, weitere Niederlassungen finden sich in Hamburg,  Berlin, Dortmund, Stuttgart und München. Abgemahnt werden von der wettbewerbszentrale nach unserer Erfahrung vor allem eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung sowie  unwirksame Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ebenso bekannt sind hier Abmahnungen Verstößen gegen die Preisangabenverordnung etwa  wegen fehlender Grundpreisangabe. In den Abmahnungen wird eine strafbewährte Unterlassungserklärung sowie ein Geldbetrag in Höhe von 246,10  Den Abmahnungen ist ein Infopapier „Erläuterung zu Abmahnung“ beigefügt.

Achtung die Abmahnung kommt einem im Vergleich zu Abmahnungen von Wettbewerbern günstig vor. Nach unserer Erfahrung ist man aber nach Abgabe der Unterlassungserklärung dort gespeichert und es wird in regelmäßigen Abständen geschaut, ob nicht ein Verstoß gegen die Unterlassungserklärung gefunden wird. Es drohen also hohe Vertragsstrafen!

Wir raten daher vor Abgabe einer Unterlassungserklärung sich umfassend beraten zu lassen! Ebenso sollte man die Abmahnung genau geprüft werden. Nicht jede Abmahnung ist berechtigt!

 Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Wettbewerbsrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Erfahrung aus mehr als 4.000 Abmahnungen!!!

Soforthilfe unter 0800 -3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale (Büro Stuttgart) wegen fehlerhafter Allgemeiner Geschäftsbedingungen vor. Konkret geht es um allgemeine Geschäftsbedingungen innerhalb einer Baubeschreibung. Beanstandet wird eine Klausel betreffend der Gewährleistung bei Glasbruch  und eine Klausel betreffend von Überprüfungspflichten bei Erhalt der Ware.

Gefordert wird die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung sowie die Ausgleichung der Aufwendungen für die Rechtsverfolgung in Höhe von 219,35 €.

Sollten auch Sie eine  Abmahnung der Wettbewerbszentrale erhalten haben, raten wir Ruhe zu bewahren und nicht voreilig zu handeln. Aufgrund des eher geringen Betrages, welche die Wettbewerbszentrale fordert, neigen einige Abgemahnte dazu einfach die Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und den Betrag zu überweisen.  Dies allerdings oft ohne sich Gedanken darüber zu machen, was die Abgabe einer Unterlassungserklärung überhaupt bedeutet. Mit der Abgabe der Unterlassungserklärung verpflichten Sie sich für die Zukunft den Verstoß unverzüglich zu beseitigen und nicht wieder zu wiederholen. Dies gilt auch nicht nur für die streitgegenständliche Internetseite. Eine solche Unterlassungserklärung gilt ein Leben lang. Im Falle der schuldhaften Zuwiderhandlung wird eine Strafe in Höhe von 4.000 € fällig. Eine solche Erklärung müssen Sie allerdings nicht abgeben. Wir raten daher dazu, wenn überhaupt dann allenfalls eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Vorausgesetzt der Vorwurf ist überhaupt gerechtfertigt. Aber selbst dann kann es unter Umständen Sinn machen keine Unterlassungserklärung abzugeben.

Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Wettbewerbsrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Erfahrung aus mehr als 4.000 Abmahnungen!!!

Soforthilfe unter 0800 -3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net