Aktuell liegt uns eine Abmahnung des Herrn Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin  im Auftrag DigiRights Administration aus Darmstadt vor. Gegenstand der Abmahnung ist das illegale anbieten der Datei

German Top 100 Single Charts

über sog. Filesharing Tauschbörsen wie bittorrent, edonkey, usw.

Auf der Datei sollen sich folgende für die DigiRights Administration urheberrechtliche geschützte Werke befinden:

Martin Solveig & The Cataracs – Hey Now (Feat Kyle), Mike Candys Feat- Evelyn & – Everybody, Wankelmut And Emma Loise – My Head Is A Jungle (Radio Edit), Armin Van Buuren Feat Trevor Guthrie – This ist What IT Feels Like, Duke Dumont – Need U (100 %), Chris Malinchak – So Good To Me, DJ Antoine Vs Mad Mark – Sky Is The Limit

An diesen Werken soll DigiRights Administration die ausschließlichen Nutzungsrechte besitzen.

Gerichtet ist die Abmahnung an den Anschlussinhaber. Achtung! Dieser ist nicht immer gleich der Täter.  Es muss immer sogfältig geprüft werden, inwieweit der Anschlussinhaber überhaupt verantwortlich ist. So hat etwa der Bundesgerichtshof mit  Urteil vom 15.11.2012 – I ZR 74/12 (Morpheus)klargestellt, dass Eltern für das illegale Filesharing von Minderjährigen grundsätzlich nicht haften, wenn sie der Minderjährige über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt  wurde und für die Eltern keine Anhaltspunkte vorhanden waren, dass ihr Kind diesem Verbot zuwiderhandelt

In der Abmahnung werden eine strafbewährte Unterlassungserklärung sowie ein Betrag von 1.800 € gefordert.

Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt. Wir können nicht empfehlen die beigefügte Erklärung zu unterzeichnen. Dies stellt ein Schuldeingeständnis dar. Eine solche Erklärung bindet den Unterzeichner ein Leben lang!

Achtung! Auch andere Rechteinhaber sprechen Abmahnungen wegen des illegalen Bereitstellens der Datei German Top 100 Single Charts aus.

In jeden Fall raten wir dringend an einen aufs Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt mit der Angelegenheit zu beauftragen.

Haben auch Sie eine Abmahnung erhalten? Wir helfen gerne.

Unsere Kanzlei konnte schon tausenden Betroffenen helfen!

Wenn möglich werden wir versuchen den Anspruch komplett abzuwehren. Unser Motto: Kein Geld an den Abmahner. Wenn es nicht anders geht, geben wir in ihrem Namen eine modifizierte Unterlassungserklärung ab.  Den Zahlungsanspruch versuchen wie soweit wie möglich zu reduzieren, wenn nicht sogar gänzlich abzuwehren.

Eine telefonische Ersteinschätzung ist kostenlos und unverbindlich.

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Aktuell liegt uns eine Abmahnung des Herrn Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin  im Auftrag DigiRights Administration aus Darmstadt vor. Gegenstand der Abmahnung ist das illegale anbieten der Datei

Need For Speed: Most Wanted

über sog. Filesharing Tauschbörsen wie bittorrent, edonkey, usw. 

Auf der Datei soll sich das AddOn

Above & Beyond – Anjunabeach

Befindne. An diesem Werk soll DigiRights Administration die ausschließlichen Nutzungsrechte besitzen.

Gerichtet ist die Abmahnung an den Anschlussinhaber. Achtung! Dieser ist nicht immer gleich der Täter.  Es muss immer sogfältig geprüft werden, inwieweit der Anschlussinhaber überhaupt verantwortlich ist. So hat etwa der Bundesgerichtshof mit  Urteil vom 15.11.2012 – I ZR 74/12 (Morpheus)klargestellt, dass Eltern für das illegale Filesharing von Minderjährigen grundsätzlich nicht haften, wenn sie der Minderjährige über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt  wurde und für die Eltern keine Anhaltspunkte vorhanden waren, dass ihr Kind diesem Verbot zuwiderhandelt

In der Abmahnung werden eine strafbewährte Unterlassungserklärung sowie ein Betrag von 850 € gefordert.

Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt. Wir können nicht empfehlen die beigefügte Erklärung zu unterzeichnen. Dies stellt ein Schuldeingeständnis dar. Eine solche Erklärung bindet den Unterzeichner ein Leben lang!

In jeden Fall raten wir dringend an einen aufs Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt mit der Angelegenheit zu beauftragen.

Haben auch Sie eine Abmahnung erhalten? Wir helfen gerne.

Unsere Kanzlei konnte schon tausenden Betroffenen helfen!

Wenn möglich werden wir versuchen den Anspruch komplett abzuwehren. Unser Motto: Kein Geld an den Abmahner. Wenn es nicht anders geht, geben wir in ihrem Namen eine modifizierte Unterlassungserklärung ab.  Den Zahlungsanspruch versuchen wie soweit wie möglich zu reduzieren, wenn nicht sogar gänzlich abzuwehren.

Eine telefonische Ersteinschätzung ist kostenlos und unverbindlich.

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Bereits der Erhalt einer Abmahnung ist meist schon ein großer Schock für den Betroffenen.

In der Abmahnung werden Summen in Höhe von mehreren hundert oder tausend Euro verlangt. Noch schlimmer trifft es aber diejenigen die gleich zwei Abmahnungen erhalten und dies auch noch für ein und denselben Verstoß. Dies aber von zwei verschiedenen Rechteinhabern über zwei verschiedene Anwaltskanzleien.

So aktuell geschehen wegen des illegalen Anbietens des Computerspiels namens „The Night of the Rabbit“. Dieses soll der Abgemahnte in sog. Filesharing Tauschbörsen wie bittorrent angeboten haben.

In der Abmahnung wird seitens der Anwaltskanzlei Nimrod behauptet, Rechteinhaber dieses Werkes sei die Firma rondommedia Marketing & Vertriebs GmbH. Diese habe sich die Exklusivrechte an dem Werk von der Entwicklungsfirma Deadalic Entertainment GmbH übertragen lassen. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung und Schadenersatz in einer Gesamthöhe von 1.157,00 €.

Fast zeitgleich hat der Abgemahnte eine weitere Abmahnung erhalten. Diesmal wurde der Rechtsanwalt Daniel Sebastian beauftragt. Abgemahnt wird wiederum der unbefugte Download des Computerspiels „The Night of Rabbit“ mit der Forderung der Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung und einer Schadensersatzforderung in einer Gesamthöhe von 1.500 €.  Rechtsanwalt Sebastian wurde seitens der Entwicklungsfirma Deadalic Entertainment GmbH selbst beauftragt, die ebenfalls behaupten die ausschließlichen Nutzungsrechte an dem Computerspiel zu haben.

Wir können nicht empfehlen die Unterlassungserklärungen und/oder den Geldbetrag zu zahlen.

Die Berechtigung der Abmahnungen sollte zunächst durch einen aufs Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt überprüft werden. Auch die Höhe der geltend gemachten Forderungen ist nach unserer Auffassung weit überhöht.

Wenn auch Sie eine Abmahnung erhalten haben helfen wir Ihnen gerne!

Eine Ersteinschätzung ist kostenlos und unverbindlich.

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Das Landgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 28.06.2013 (Az. 2-06 O 403/12) einen Vermieter von der Haftung für urheberrechtliche Verstöße durch Filesharing freigesprochen.

Im vorliegenden Fall war der Internetanschluss einer Ferienwohnung auf den Namen der Vermieters angemeldet.

Ein Gast hatte diesen Anschluss dazu genutzt, um mindestens ein Lied aus den German Top 100 Single Chart herunterzuladen und zum Download anzubieten. Daraufhin erhielt der Vermieter eine Abmahnung und begegnete dieser mit einer negativen Feststellungsklage.

Das Landgericht hielt die Klage für begründet. Die Richter sahen bei dem Kläger weder eine (Mit)Täterschaft noch eine Störerhaftung als gegeben. Auch eine Haftung aus gesteigerter Überwachungs- und Prüfpflicht haben die Richter verneint, da nicht bewiesen werden konnte, dass die Kläger überhaupt vor der Abreise des Mieters von der Verletzung wussten. Eine Haftung auf Ersatz der Kosten der Abmahnung wegen Störerhaftung verneinte das Gericht ebenfalls und stütze sich dabei auf eine Entscheidung  der Kammer in der Sache S 19/09, in der diese es zur Verneinung einer Störerhaftung ausreichen ließ, dass der Hotelinhaber seinen Gästen eine rechtswidrige Internetnutzung untersagt hatte. Vorliegend hatten die Kläger ihren Gästen den Internetzugang von vornherein nur zum Versand von E-Mails und allenfalls noch zu beruflichen Zwecken eröffnet, daher hätte es nach Ansicht des Gerichts keines weiteren ausdrücklichen Verbots von illegalen Internetaktivitäten unter Einschluss des Filesharings bedurft, da bereits von Anfang an eine beschränkten Nutzungsüberlassung vorlag.

Eine weitere Besonderheit lag hier darin, dass die Kläger während des Downloads gemerkt hatten, dass die Übertragungsrate sich erheblich verlangsamte und in der Annahme, dass der Mieter den Zugang in einem unerlaubten Maße nutzte, diesen zunächst abschalteten. Erst nachdem sie ihn nochmals darauf hingewiesen hatten, dass der Zugang nur für Emails bzw. beruflich genutzt werden dürfe, wurde der Internetzugang wieder aktiviert.

Die Kläger durften im Folgenden daher nach Ansicht des Gerichts – mangels eines Anhaltspunktes für künftige Übertretungen dieser Nutzungsbeschränkung – davon ausgehen, dass sich ihre Gäste an ihre Vorgabe halten würden und haben damit ihrer Überwachungspflicht Genüge getan.