Aktuell liegt und eine Abmahnung der bspartners. Ltd. aus Dortmund zur Überprüfung vor. Vertreten wird die bspartners. Ltd. durch das Anwaltsbüro Hetterscheidt & Schneiker aus Herten. Nach eigenen Angaben baut sie gerade einen Onlinenetzwerk auf und bietet hierrüber Online Dienstleistungen im Gesundheitsmarkt an. Unter betreibt Sie ein Verkaufs- und Informationsportal zum Thema E-Zigaretten.

Der Abgemahnte hat über ein Portal als Privatperson E-Zigaretten zum Verkauf angeboten. Der Abmahner geht allerdings davon aus, dass der Abgemahnte als gewerblicher Verkäufer zu qualifizieren ist beanstandet daher ein fehlendes Impressum.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Anwaltskosten nach einem Streitwert von 2.000 €.

Nach unserer Auffassung ist die Abmahnung nicht berechtigt.

Sollten Sie auch Sie eine Abmahnung der bspartners. Ltd. stehen wir Ihnen gerne mit Rat und Tat zur Seite.

Unsere Kanzlei hat sich auf das E-Commerce Recht spezialisiert und vertritt zahlreiche Online Händler.

Für eine erste kurze kostenlose Einschätzung Ihres Falles können Sie uns telefonisch unter 0800/3331030 erreichen oder senden Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Erneut liegt uns eine Abmahnung der Firma Vorwerk Deutschland Stiftung & Co KG aus Wuppertalvor. Vertreten wird Vorwerk durch die AWPR Apel Weber & Partner Rechtsanwälte mbH aus Dortmund.

Die Firma Vorwerk Deutschland Stiftung & Co KG  vertreibt Produkte zur Raumpflege wie insbesondere Staubsauger nebst Ersatzteilen, Zubehör und Verbrauchsmaterialien an Endverbraucher. Die Vermarktung und der Vertrieb erfolgen insbesondere unter den eingetragenen Marken Vorwerk, Kobold und Tiger. Vorwerk verkauft sowohl im Wege des sog. Direktvertriebs, dem stationären Handel als auch über das Internet über einen eigenen Webshop.  

Abgemahnt wurde auch aktuell wieder ein Onlinehändler, der seine Produkte über einen eigenen Webshop anbietet und zur Bewerbung google Adwords Anzeigen schaltet.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er im Hinblick auf den Vertrieb von Staubsaugerbeute/Filter die Markenrechte an der Marke Vorwerk verletzen würden. Gerügt werden gleich mehrere Verstöße. Zum einen wird eine google Adword Werbung beanstandet. Des Weiteren wird die Werbung/Aufmachung im Internetshop gerügt, nämlich die Verwendung der Marke Vorwerk als Artikelüberschrift bzw. Keyword im Quelltext der Internetseite.

Der Abgemahnte verkauft sowohl Drittherstellerprodukte als auch Produkte von Vorwerk. Gerügt wird aber nur die Bewerbung der Drittherstellerprodukte.

Gefordert werden von der Firma Vorwerk die Abgabe einer Unterlassungserklärung, Anerkennung des Schadenersatzes, Auskunft sowie Kosten der Abmahnung nach einem Streitwert von 100.000 € (= 1.973,90 €). Achtung der nicht weiter bezifferte Schadenersatzanspruch liegt im Bereich von mehreren tausend Euro!

Nach unserer Auffassung bestehen gewisse Bedenken, ob und in welchem Umfang die Abmahnung berechtigt ist. Die beigefügte Unterlassungserklärung halten wir für zu weitgehend.

Sollten auch Sie eine Abmahnung der Firma Vorwerk erhalten, raten wir dringend eine auf das Markenrecht spezialisierten  Rechtsanwalt mit der Verteidigung zu beauftragen.  

Bedenken Sie eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung gilt ein Leben lang und ist mit hohen Vertragsstrafen verbunden. Auch kann eine zu weitgehende Unterlassungserklärung weitreichende wirtschaftliche Folgen haben.

Sie haben eine Abmahnung erhalten? Wir helfen Ihnen! Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen! Wir kennen den Abmahner bereits aus mehreren anderen Verfahren.   

Für eine erste Einschätzung Ihres Falles können Sie uns telefonisch unter 0800/3331030 erreichen oder senden Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Aktuell liegen und gleich zwei Abmahnungen der Firma Vorwerk Deutschland Stiftung & Co KG aus vor. Vertreten wird Vorwerk durch die AWPR Apel Weber & Partner Rechtsanwälte mbH aus Dortmund. Die Firma Vorwerk Deutschland Stiftung & Co KG  vertreibt Produkte zur Raumpflege wie insbesondere Staubsauger nebst Ersatzteilen, Zubehör und Verbrauchsmaterialien an Endverbraucher. Die Vermarktung und der Vertrieb erfolgen insbesondere unter den eingetragenen Marken Vorwerk, Kobold und Tiger.

Den Abgemahnten wird durch die AWPR Apel Weber & Partner Rechtsanwälte mbH vorgeworfen, dass Sie im Hinblick auf den Vertrieb von Staubsaugerbeuteln die Markenrechte an den Marken Vorwerk, Kobold und Tiger verletzen würden. Gerügt werden gleich mehrere Verstöße. Zum einen wird eine google Adword Werbung beanstandet. Des Weiteren wird die Werbung/Aufmachung im Internetshop gerügt und letztlich die Verwendung der Marken als Keyword im Quelltext der Internetseite. Die Abgemahnten verkaufen nicht Original Marken Staubsaugerbeutel, sondern Staubsaugerbeutel die für die jeweiligen Marken geeignet sind. Kern der Auseinandersetzung ist, ob die Abgemahnten auf diesen Umstand ausreichend hingewiesen haben.

Gefordert werden von der Firma Vorwerk die Abgabe einer Unterlassungserklärung, Anerkennung des Schadenersatzes, Auskunft sowie Kosten der Abmahnung nach einem Streitwert von 150.000 €. Bei einem Abmahnten wird zusätzlich noch eine Vertragsstrafe geltend gemacht,  da er nach Angaben der Abmahner gegen eine bereits abgegebene Unterlassungserklärung verstößt.

Nach unserer Auffassung bestehen zumindest einiger Punkte Bedenken, ob die Abmahnungen berechtigt sind. Ebenfalls halten wir die beigefügte Unterlassungserklärung für zu weitgehend.

Sollten auch Sie eine Abmahnung der Firma Vorwerk erhalten, raten wir dringend eine auf das Markenrecht spezialisierten  Rechtsanwalt mit der Verteidigung zu beauftragen.  

Bedenken Sie eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung gilt ein Leben lang und ist mit hohen Vertragsstrafen verbunden. Auch kann eine zu weitgehende Unterlassungserklärung weitreichende wirtschaftliche Folgen haben.

Sie haben eine Abmahnung erhalten? Wir helfen Ihnen! Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen!

Für eine erste Einschätzung Ihres Falles können Sie uns telefonisch unter 0800/3331030 erreichen oder senden Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Die BVB Merchandising GmbH lässt durch die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen bei Fan Artikeln abmahnen. Bekanntermaßen  ist der Verkauf von Merchandise und Fan Artikeln für Bundesliga Vereine eine lukrative Einnahmequelle. Zugleich wird damit die Marke des Vereins transportiert. Seit Jahren kämpfen die Vereine allerdings damit, dass Fälschungen verkauft werden, die meistens von minderer Qualität sind. Vermehrt gehen die Bundesligaclubs wie der FC Bayern, Werder Bremen oder Borussia Dortmund  hiergegen vor.

Aktuell haben wir etwa Kenntnis von einer Abmahnung die einen Ebay Verkäufer erreicht hat. Dieser hatte über Ebay handgefertigte schwarz-gelbe Armbänder zum Kauf angeboten  und diese mit Markenzeichen „BVB“ und „Borussia Dortmund“ beworben.

Nach Auffassung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen stellt dies eine Markenrechtsverletzung dar.  Gefordert werden daher vom Abgemahnten die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung, Auskunft, Schadenersatz und Ersatz der entstandenen Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 1.242,85 Euro.

Wir raten dringend die Abmahnung ernst zu nehmen. Sollten sie nicht reagieren oder die Frist verstreichen lassen, drohen teure Gerichtsverfahren.  Ebenso können wir aber nicht empfehlen, einfach die beigefügte Unterlassungserklärung  zu unterzeichnen und oder zu zahlen. Eine Unterlassungserklärung bindet sie ein Leben lang und ist mit hohen Vertragsstrafen verbunden.

Wir raten vielmehr einen auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt mit der Überprüfung zu beauftragen. In vielen Fällen lassen sich die in der Abmahnung geforderten Kosten reduzieren und weiterer Schaden kann abgewendet werden.

Gerne beraten wir Sie. Wir haben Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen.

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