Aktuell liegt uns eine Abmahnung der der We Save Your Copyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Frankfurt am Main im Auftrag Zooland Music  GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist das illegale anbieten des Liedes

Komodo (Hard Nights) /R.I.O. Feat. U-Jean

über sog. Filesharing Tauschbörsen wie bittorrent, edonkey, usw.  Die Feststellung der öffentlichen Zugänglichmachung soll durch die Excipio GmbH mit Hilfe der Software NARS erfolgt sein.

Gerichtet ist die Abmahnung an den Anschlussinhaber. Achtung! Dieser ist nicht immer gleich der Täter.  Es muss immer sogfältig geprüft werden, inwieweit der Anschlussinhaber überhaupt verantwortlich ist. So hat etwa der Bundesgerichtshof mit  Urteil vom 15.11.2012 – I ZR 74/12 (Morpheus)klargestellt, dass Eltern für das illegale Filesharing von Minderjährigen grundsätzlich nicht haften, wenn sie der Minderjährige über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt  wurde und für die Eltern keine Anhaltspunkte vorhanden waren, dass ihr Kind diesem Verbot zuwiderhandelt

Achtung! Das Lied befindet sich  auf dem Sampler Konto Top Of The Clubs Vol. 60  Wenn diese Datei heruntergeladen ist damit zu rechnen, dass noch weitere Abmahnungen von weiteren Rechteinhabern ausgesprochen werden. Erfahrungsgemäß erhält der Betroffene zwischen zwei und sechs Abmahnungen.  es sollte daher über die Abgabe sog. vorbeugender Unterlassungserklärungen nachgedacht werden

In der Abmahnung werden eine strafbewährte Unterlassungserklärung sowie ein Betrag von 450 € gefordert.

Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt. Wir können nicht empfehlen die beigefügte Erklärung zu unterzeichnen. Dies stellt ein Schuldeingeständnis dar. Eine solche Erklärung bindet den Unterzeichner ein Leben lang! Auch der geltend gemachte Vergleichsbetrag ist nach unserer Auffassung nach deutlich zu hoch.

In jeden Fall raten wir dringend an einen aufs Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt mit der Angelegenheit zu beauftragen, um die Angelegenheit zu prüfen. Nicht jede Abmahnung ist berechtigt auch wenn es auf den ersten Blick oft so scheint.

Haben auch Sie eine Abmahnung erhalten? Wir helfen gerne.

Unsere Kanzlei konnte schon tausenden Betroffenen helfen!

Wenn möglich werden wir versuchen den Anspruch komplett abzuwehren. Unser Motto: Kein Geld an den Abmahner. Wenn es nicht anders geht, geben wir in ihrem Namen eine modifizierte Unterlassungserklärung ab.  Den Zahlungsanspruch versuchen wie soweit wie möglich zu reduzieren, wenn nicht sogar gänzlich abzuwehren.

Eine telefonische Ersteinschätzung ist kostenlos und unverbindlich.

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Aktuell erreichen uns Klagen der Tripple-X Entertainment UG. Vertreten wird die Firma im gerichtlichen Verfahren von der Rechtsanwaltskanzlei Philipp Marquort.  Auch die Abmahnung wurde durch die Rechtsanwaltskanzlei Philipp Marquort ausgesprochen. Zwischendurch wurde Tripple-X Entertainment UG durch die Kanzlei Oliver Edelmeier aus Mannheim vertreten. Die Klagen wurden beim Amtsgericht Hamburg eingereicht.

In der Klage werden vermeintliche Schadenersatzansprüche aufgrund illegaler down- bzw. updloads in sog. Internettauschbörsen wie etwa bittorrent geltend gemacht. Jeweils geht es um Filmwerke aus dem Erotikbereich. Die Titel lauten „Jungschwänze hart geritten“ und  „Kada Love – My best ones.

Geltend gemacht wird insbesondere ein Lizenzsachaden in Höhe von 400 € sowie Rechtsanwaltskosten in Höhe von 859,80 €.  Insgesamt wird ein Betrag in Höhe von 1.581,05 € gefordert.

Nach unserer Rechtsauffassung dürfte die Klage bereits unzulässig sein, da das Amtsgericht Hamburg örtlich unzuständig ist. So müsste die Klage am Wohnort des Beklagten anhängig gemacht werden.

Dies hat das Amtsgericht Hamburg auch  aktuelle bestätigt, Beschluss vom 30.07.2013 und Beschluss vom 25.09.213, Az.: 5 C 171/13.

Diese Entscheidungen entsprechen auch der Intention des Gesetzgebers. Der fliegende Gerichtsstand wurde in § 104a UrhG für Urheberrechtsklagen gegen Privatpersonen abgeschafft. Die gesetzliche Regelung ist am 09.10.2013 in Kraft getreten.

Auch die Höhe der geltend gemachten Forderungen dürfte übersetzt sein. So hat ebenfalls das Amtsgericht Hamburg entscheiden, dass der Streitwert bei Filesharingklagen auf 1.000 € zu begrenzen sei. Dementsprechend dürften Anwaltskosten in Höhe von allenfalls 130 € erstattungsfähig sein.  

Haben auch Sie einen Mahnbescheid oder eine  Klage erhalten? Wir  helfen Ihnen!

 Unsere Kanzlei konnte schon tausenden Betroffenen bei Urheberrechtsabmahnungen helfen!

Wenn möglich werden wir versuchen den Anspruch komplett abzuwehren. Unser Motto: Kein Geld an den Abmahner..

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Auch das AG Berlin zieht mittlerweile nach und lehnt den fliegenden Gerichtsstand im Rahmen von Abmahnungen, die wegen Filesharings ergehen, ab.

Die Kanzlei BaumgartenBrandt hatte einen Tauschbörsennutzer aus dem Ort Calw wegen einer Urheberrechtsverletzung durch Filesharing abgemahnt und den Schwaben sodann am Amtsgericht Berlin verklagt.

Mit Hinweisbeschluss vom 26.08.2013, Az.: 6 C 65/13, wies das Gericht die Klägerin auf seine Unzuständigkeit hin. Örtlich zuständig sei vielmehr das Gericht am Wohnsitz des Beklagten.

 

Das Gericht lehnte die Anwendung des § 32 ZPO und den darin verankerten fliegenden Gerichtsstand ab. Das Gericht war der Auffassung, dass es dem Sinn und Zweck des § 32 ZPO wiederspreche, die Zuständigkeit des Gerichts mit der bloßen Abrufbarkeit einer Internetseite an diesem Ort zu begründen. Die in § 32 ZPO geregelte besondere Zuständigkeit der Gerichte beziehe sich vielmehr auf die besondere Beziehung der Streitigkeit zum Tat- und Handlungsort, woran es im Internet fehle. So entstünde hierdurch in jeder Hinsicht ein beliebiger Gerichtsstand, was den Regelungen der §§ 12 ff. ZPO zuwiderliefe.

Das Gericht verwies bei seiner Entscheidung zudem auf das am 27.06.2013 beschlossene, aber noch nicht verkündete Gesetzt zum Schutz vor unseriösen Geschäftspraktiken. Hiernach dürfen Verbraucher auch bei Verstößen gegen das Urheberrecht nur noch an ihrem Wohnsitz verklagt werde. Anderes gilt dann nur noch im Rahmen von gewerblichen oder selbständig beruflichen Tätigkeiten.

Derzeit erreichen uns immer häufiger Abmahnungen die als Gegenstand dass illegale down- bzw. uploaden von Folgen einer TV Serie zum Gegenstand haben.

Neu sind etwa  Abmahnungen der Rechtsanwälte  Waldorf Frommer wegen des download bzw. Bereitstellens der Serie  Crossing Lines“ im Auftrag der Tandem Communications GmbH: Die Serie Crossing Lines wurde erstmals im Juni 2013 in Italien ausgestrahlt. In Deutschland soll die Ausstrahlung voraussichtlich ab dem 22. August 2013 laufen.

In der Abmahnung  der Rechtsanwälte  Waldorf werden neben einer Unterlassungserklärung Schadenersatz gefordert.  Die Höhe des Schadenersatzes hängt davon ab, wie viele Folgen heruntergeladen worden sind.  

Gegen die Abmahnung  bestehen häufig gute Verteidigungsmöglichkeiten. Nicht jede Abmahnung ist berechtigt. Oft trifft sie auch den Falschen, etwa wenn Dritte den Verstoß begangen haben.  Ziel einer Verteidigung sollte es sein, die Abmahnung wenn möglich komplett abzuwehren, zumindest aber, die Kosten soweit wie möglich zu reduzieren sowie eine auf den Einzelfall abgestimmte Unterlassungserklärung zu formulieren.

Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, helfen wir Ihnen gerne!

Eine Ersteinschätzung ist kostenlos und unverbindlich.

Unsere Erfahrung basiert auf mehr als 4.000 Abmahnungen! Unsere Kanzlei mit Sitz in Bremen vertritt seit Jahren bundesweit erfolgreich in urheberrechtlichen Angelegenheiten.

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.ne

Achtung auch folgende TV Serien sind Gegenstand von Abmahnungen

 How I Met Your Mother

          New Girl

          Modern Family

          Americans

          Sons of Anarchy