Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Playboy Enterprise International Inc. Vor. Die Playboy Enterprise International Inc ist Herausgeberin des berühmten Playboy Magazins. Für Sie sind insbesondere die Marken Playboy“ und der sog. Playboy Häschenkopf markenrechtlich geschützt.

Ausgesprochen wird die Abmahnung durch die UNIT4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart. Es handelt sich hierbei um neu gegründete Kanzlei. Die Partner stammen von der vor allem im Marken- und Wettbewerbsrecht bekannten Kanzlei Lichtenstein Körner & Partner, die bisher die Playboy Enterprise International Inc vertreten haben.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen den Häschenkop in Form von Aufklebern bei ebay angeboten zu haben.

Gefordert werden insbesondere die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Rechtsanwaltskosten, z. B. aus einem Gegenstandswert in Höhe von 75.000 €.

Wir raten zunächst Ruhe bewahren und Fristen beachten. Nehmen Sie keinen Kontakt mit der Gegenseite auf und unterzeichnen Sie nicht die vorgefertigte Unterlassungserklärung.

Beauftragen sie einen auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt.

Gerne helfen wir Ihnen! Wir haben Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen.

Wir prüfen ob der Vorwurf berechtigt ist und zeigen Ihnen Verteidigungsstrategien auf.

Für eine erste kurze kostenlose Einschätzung Ihres Falles können Sie uns telefonisch unter 0800/3331030 erreichen oder senden Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Das Landgericht Hamburg, Az.: 406 HKO 55/16 hat im Zuge eines einstweiligen Verfügungsverfahrens entschieden, dass die Bewerbung von T-Shirts mit der Überschrift Gestalte dein Fun Shirt „Bad Bear““ keine markenmäßige Benutzung darstellt, und daher kein Markenrechtsverletzung vorliegt.

De Pumkin Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) hatte eine Abmahnung wegen Verletzung an der Wortmarke „Bad Bear“ ausgesprochen. Der Abgemahnte bewarb auf seiner Seite T-Shirts mit verschiedenen Motiven von grimmig drein blickenden Bären, die er selber aussuchen und gestalten konnte. In der Überschrift stand „Gestalte dein Fun Shirt „Bad Bear““. Auf dem T-Shirt selbst taucht der Begriff „Bad Bear“ nicht auf.  Hierin sah die Pumkin Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) eine Markenrechtsverletzung. Die Besonderheit bestand vorliegend noch darin, dass der Abgemahnte keinen Einfluss auf die Gestaltung hatte, da diese von Spread Shirt mittels einer Schnittstelle übermittelt wurden. Da der Abgemahnte keine Unterlassungserklärung abgab erwirkte die Pumkin Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) vor dem Landgericht Hamburg. Unser hiergeben eingelegter Widerspruch hatte  nun Erfolg. Auf die Frage inwieweit der Abgemahnte für derartige Inhalte verantwortlich ist kam es nicht an, da nach Auffassung des erkennenden Gerichts schon keine markenmäßige Verwendung vorliegt. Das Gericht führte aus, das anhand der Überschrift für den Leser der streitigen Werbung klar ist, dass es sich bei „Bad Bear“ in der streitigen Werbung um ein Motiv für ein von dem Kunden selbst zu gestaltendes Fun-Shirt handelt. Auch der weitere Inhalt macht deutlich, dass hier der Kunde ein Motiv wähle und damit sein T-Shirt gestalten soll. Eine Verletzung von Markenrechten nach dem Erwerb des T-Shirts kommt nicht in Betracht, da das T-Shirt selbst den Begriff nicht enthält. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig. Auch ist bereits ein Hauptsacheverfahren anhängig, so dass endgültige Entscheidung noch aussteht.

Wegen sog Fun Shirt kommt es immer wieder zu Markenrechtsabmahnungen. Nicht immer sind diese allerdings berechtigt. Ebenfalls zu Gunsten des Abgemahnten hatte er kürzlich auch das Kammergericht Berlin entschieden. Dort ging es um den ironisch gemeinter T-Shirt Aufdruck „Tussi ATTACK“ . Auch hier sah das Gericht keine markenmäßige Verwendung.

Sollte auch Sie ein Abmahnung wegen Verwendung von Sprüchen oder Bildern auf sog. Fun Shirts erhalten helfen wir Ihnen gern!

Uns liegt eine Abmahnung der Frau Annette Gauerke, vertreten durch die Kanzlei Hild & Kollegen wegen einer Urheberrechtsverletzung zur Überprüfung vor. Der Abgemahnte soll ein Foto der Frau Anette Gauerke zur Bewerbung seiner Produkte (Hundefutter) verwendet haben.

Gefordert werden eine Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 6.000 €. Des Weiteren wird zusätzlich Auskunft und Schadenersatz für die widerrechtliche Verwendung gefordert. Spannend an der Abmahnung ist, dass der Betroffene das Foto von seinem Lieferanten „BestesFutter“ erhalten hatte. Dort war die Frau Anette Gauerke mal angestellt. Soweit ersichtlich war der Frau Gauerke die Weitergabe an Händler auch bekannt. Dass Sie nunmehr Abmahnungen aussprechen lässt,  ist daher auch unserer Sicht sehr bedenklich.

Sollten auch Sie eine Abmahnung der Frau Annette Gauerke vertreten durch die Anwaltskanzlei Hild & Kollegen erhalten haben stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Wir bieten eine kostenlose, telefonische Ersteinschätzung über die Risiken und Möglichkeiten sich gegen eine solche Abmahnung zu wehren.

Unsere Erfahrung basiert auf mehr als 4.000 Abmahnungen! Unsere Kanzlei vertritt seit Jahren erfolgreich in Urheberrecht Angelegenheiten.

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Wieder liegt uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der NB Technologie GmbH wegen irreführender Werbung  zur Bearbeitung vor.  Weiterhin wird die die NB Technologie durch die Rechtsanwälte bauer und partner. Abgemahnt werden Internethändler die  Schmuck zum Verkauf anbieten und hierbei mit „nickelfrei“, werben. Diese Aussage sei aber falsch und stelle daher einen Wettbewerbsverstoß dar, so die Rechtsanwälte Bauer und Partner aus Heidenheim.

Bisher hatten wir stets Abmahnungen vorliegen die den eigene Onlineshop, Ebay oder Dawanda betrafen. Nun haben wir eine Abmahnung vorliegen, in welcher der Abgemahnte über www.meinpaket.de seine Produkte angeboten hatte.

Gefordert werden eine Unterlassungserklärung sowie ein Schadenersatz in Höhe von 3.000 €

Nach unserer Einschätzung ist die Abmahnung rechtsmissbräuchlich. Hierfür gibt es nach unsrer Auffassung genügend  Indizien. Eines davon ist die Anzahl der ausgesprochenen Abmahnungen. Es ist aber nicht auszuschließen, dass Gerichte dies anders beurteilen. Wie wir berichtet haben wurde das Patent auf welches sich berufen wird widerrufen. Dieses lässt allerdings nicht zwangsläufig das konkrete Wettbewerbsverhältnis entfallen.

Nach uns vorliegenden Informationen verfolgt die NB Technologie ihre Ansprüche zumindest in einigen Fällen auch gerichtlich weiter.

Wir raten dringend bei erhalt einer Abmahnung einen fachkundigen aufs Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt zu beauftragen!

Lassen Sie nicht Fristen verstreichen. Es drohen teure Gerichtsverfahren!

Für eine erste kurze kostenlose Einschätzung Ihres Falles können Sie uns telefonisch unter 0800/3331030 erreichen oder senden Mail an kanzlei@dr-schenk.net