Unserem Büro liegt eine Abmahnung  der Betreibergesellschaft des „Casino de Monte-Carlo“ vor. Die Société Anonyme des Bains de Mer et du Cercle des Etrangers à Monaco aus Monte-Carlo (kurz: Casino de Monte-Carlo) hat die Rechtsanwälte Heuking, Kühn, Lüer Wojtek aus Frankfurt am Main damit beauftragt, einen Markenrechtsverstoß abzumahnen.

Die Casino de Monte-Carlo ist Inhaberin der internationalen Marke „CASINO DE MONTE-CARLO“, die unter anderem für Dienstleistungen der Klasse 28, namentlich Spielautomaten, sowie der Klasse 41, einschließlich der Bereitstellung von Spielautomaten und Informationen hierüber geschützt ist.

Auch im Online-Bereich besteht Markenschutz für die Online-Bereitstellung  von Casinospielen und Online-Unterhaltung für die Unionsmarke „MONTE-CARLO“.

Abgemahnt wurde die Verwendung von „Monte-Carlo“ als Bestandteil der Kennzeichnung des Betriebes des Abgemahnten und als Bestandteil seiner Domain.

Die Casino de Monte-Carlo fordert die Abgabe einer entsprechenden strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Auskunftserteilung. Des Weiteren wird gefordert sich zum Ersatz weiterer Schäden zu verpflichten und die angemeldete Domain herauszugeben.

Ebenso wird gefordert das Anwaltshonorar in Höhe von 4.196,90 € zu zahlen, wobei der Streitwert mit 500.000,00 € zugrunde gelegt wurde.

Die Finntrade GmbH mit Sitz in Heinrichsberg mahnt derzeit (vermeidliche) Konkurrenten wegen (angeblichen) Wettbewerbsverstößen ab. Die Abmahnung sprechen die Rechtsanwälte Sagsöz & Euskirchen aus Bonn für die Finntrade GmbH aus.

Der Vorwurf der Finntrade GmbH lautet, der konkurrierende Verkäufer gäbe an, privater Verkäufer zu sein, obwohl er faktisch gewerblich, als Unternehmer, handelt. Deshalb habe der konkurrierende Verkäufer es auch zu Unrecht unterlassen den Verbrauchern die gesetzlich zwingend notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen wie zum Beispiel die Information, dass der Verbraucher ihm gegenüber ein Widerrufsrecht hat. Hierdurch habe sich der konkurrierende Verkäufer ein Wettbewerbsvorteil verschafft und deshalb wettbewerbswidrig gehandelt.

Die Finntrade GmbH fordert aufgrund dessen die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung der Rechtsanwaltskosten berechnet an einem Streitwert in Höhe von 20.000,- €.

Bei solch schwerwiegenden Vorwürfen, die gleichzeitig auch mit solch hohen Kosten für den Abgemahnten verbunden sind, empfiehlt es sich nicht ungeprüft die mitgeschickte Unterlassungserklärung zu unterschreiben und zu zahlen. Mit noch viel höheren Kosten kann es verbunden sein überhaupt nicht zu reagieren, da dann die Finntrade GmbH voraussichtlich eine einstweilige Verfügung erwirken könnte, die weitere Kosten produziert.

Der einzig richtige Weg ist unserer Ansicht nach einen auf das Wettbewerbsrecht spezialisierte/n  Rechtsanwalt/in mit der Überprüfung der Vorwürfe zu beauftragen und sich bezüglich der dann anstehenden Vorgehensweise beraten zu lassen.

Diese/r kann beurteilen inwieweit die Vorwürfe überhaupt berechtigt sind. Es wird zum Beispiel geprüft, ob der Abgemahnte überhaupt gewerblich gehandelt hat oder ob überhaupt ein Wettbewerbsverhältnis vorliegt.

Sollten die Vorwürfe dennoch dem Grunde nach zutreffen, wird er sicherlich lediglich eine modifizierte Unterlassungserklärung für seinen Mandanten abgeben. Darüber hinaus können auch die Kosten der Abmahnung oft reduziert werden.

Sollten auch Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben, beraten wir Sie gern! Wir sind eine auf das Wettbewerbsrecht spezialisierte Kanzlei, die Sie sowohl unter Berücksichtigung von rechtlichen als auch von wirtschaftlichen Gesichtspunkten beraten kann.

Haben Sie etwa auch eine Abmahnung der We Save Your Copyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Frankfurt für das Lied “Shameless“ von Luca Hänni im Briefkasten gefunden? Nun, dann sind Sie nicht der/die Einzige!

We Save Your Copyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt derzeit für die Rechteinhaber Allan Eshuijs, Tjeerd P. Oosterhuis und Matthew Tishler genau dieses Werk ab.

In ihrem Schreiben fordern die Rechtsanwälte die übliche Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 450,- €.

Dem sollten Sie nicht ungeprüft nachkommen! 

Bedenken Sie, dass die Abgabe einer Unterlassungserklärung für Sie schwerwiegende rechtliche Folgen haben kann! Deshalb sollte eine solche Unterlassungserklärung nur abgegeben werden, wenn derjenige, der sie fordert, auch wirklich einen Anspruch hierauf hat. Ob und inwieweit dies der Fall ist, kann nur ein Anwalt abschätzen.

Aber auch die Zahlungsansprüche sind oft überhöht und können abgewehrt  oder zumindest reduziert werden!

Profitieren Sie von unserer langjährigen Erfahrung in genau solchen Fällen!

Rufen Sie uns an! Der telefonische Erstkontakt mit uns ist für Sie kostenlos!

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Dier Verkauf von E-Zigaretten hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Es gibt mittlerweile diverse Internetshops die E-Zigaretten und Zubehör zum Verkauf anbieten. Zum Zubehör zählt insbesondere das sog. Liquid, die Flüssigkeit welche man in die E-Zigarette einfüllt. Dieses Liquid gibt es in diversen Geschmacksrichtungen.  Die Hersteller bieten diese Liquids beispielsweise unter folgende Namen an.

          Mit Red Bull Geschmack

          Davidhof Geschmack

          Marlboro Geschmack

          Champagner Geschmack

          Coca Cola Geschmack

Diese Bezeichnungen sollte von den Shopbetreibern auf keinen Fall übernommen werden. Es handelt sich hierbei um Markennamen oder sonstige geschützte Bezeichnungen. Die Markeninhaber gehen gegen die unerlaubte Verwendung massiv vor und sprechen Abmahnungen aus.  Die Kosten bei einer einzigen Abmahnung liegen schnell bei über 2.000 €.

Sollten Sie trotzdem eine Abmahnung erhalten heißt trotz allem Ruhe bewahren. Oft besteht dioe Möglichkeit die Ansprüche zumindest zum Teil abzuwehren.

Sollten Sie Beratung brauchen oder eine Abmahnung erhalten haben helfen wir Ihnen gerne.

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk.net