Sie haben eine Abmahnung wegen illegalen down- bzw. upload erhalten?  Wir helfen bei Ihnen! Derzeit wird u.a. das Lied „Emeli Sande Read All About It pt. 3 abgemahnt. Rechteinhaberin ist die EMI Music Germany GmbH & Co. KG. Achtung! Das Lied befindet sich auf dem Chart Container „German Top 100 Single Charts“.  Ausgesprochen wird die Abmahnung durch die Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte. Das Gefährliche daran ist, dass sofern man einen Chartcontainer heruntergeladen hat,  praktisch jedes einzelne Lied abgemahnt werden kann. Erfahrungsgemäß erhält der Nutzer im Schnitt zwischen drei und fünf Abmahnungen. Es besteht also ein Risiko, das sehr hohe Kosten entstehen können. Das Risiko kann man unter Umständen deutlich reduzieren, wenn man sofort nach Erhalt der  ersten Abmahnungen einen aufs Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt aufsucht, da es unter Umständen taktische Möglichkeiten gibt weitere Abmahnungen zu vermeiden.

Für einen kostenlosen telefonischen Erstkontakt stehen Ihnen die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Schenk gerne zur Verfügung. Wir vertreten bundesweit und haben Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen.

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Dass der Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin für die DigiRights Administration GmbH abmahnt, ist nichts Neues…
Neuerdings liegt uns aber eine Abmahnung vor, bei der er sich nicht einmal mehr die Mühe macht dem Abgemahnten mitzuteilen, welches Musikwerk der DigiRights dieser nun zum Upload angeboten haben soll. Er teilt lediglich mit, an welchen Liedern seiner Mandantschaft die Rechte zustehen sollen wie an:

„Michel Telo – Ai Se Eu Te Pego“
„Mike Candys Feat. Evelyn and Partick Miller – 2012”
„DJ Antoine Feat. The Beat Shakers  Ma Cherie“
“Gusttavo Lima – Balada”
“Triggerfinger – I Follow Rivers”
“Timati & La La Land feat. Timbaland & Grooya – Not All About The Money“
„Mike Candys Feat. Sandra Wild – Sunshine”
“Remady & Manu L feat. J-Son – Single ladies”
“Jose De Rico feat. Henry Mendez – Rayos De Sol”

Dann teilt er mit, dass wohl die Datei „German Top 100 Single Charts“ zum Upload angeboten wurde. Der Abgemahnte darf nun herausfinden, welche der Lieder betroffen sind…

In seinem Schreiben fordert der Rechtsanwalt die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 2.400,- €.

Die beigefügte vorformulierte Unterlassungserklärung sollte in keinem Fall unverändert unterschrieben werden. Auch die Schadenersatzansprüche sind nach unserer Auffassung weit überhöht.

Unsere Empfehlung:  Nichts unterschreiben –  Nicht zahlen!

Dies bedeutet jedoch nicht, dass Sie die Abmahnung einfach ignorieren dürfen… Es muss geprüft werden, inwieweit der Ihnen vorgeworfene Verstoß wirklich zutrifft oder eben nicht und welche Verteidigungsstrategie speziell für Ihren Fall die beste ist.

Lassen Sie sich durch uns helfen!

Unsere Erfahrung basiert auf mehr als 4.000 Abmahnungen!

Wir wissen worauf es ankommt!

Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden!

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.ne
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Das LG Köln verabschiedet sich mit Urteil vom 11.09.2012, Az.: 33 O 353/11 von der Störerhaftung des Anschlussinhabers, zumindest wenn der Anschlussinhaber mit weiteren Personen, wie dem Ehepartner und Kindern zusammen lebt und nicht klar ist wer den Urheberrechtsverstoß begangen hat, beziehungsweise ob überhaupt jemand aus dem Haushalt den Verstoß begangen hat.

Bei dem hier entschiedenen Fall wurde über den Anschluss des Beklagten, der mit Ehefrau und Kindern in einem Haushalt lebt, ein Computerspiel der Klägerin zum Upload, im Rahmen vom Filesharing, angeboten. Nachdem der Beklagte eine Unterlassungserklärung abgegeben hatte, forderte die Klägerin noch die Zahlung von Anwaltskosten.

Diese sprach ihr das LG Köln jedoch nicht zu! Vielmehr stellte es fest, dass der Beklagte weder als Täter noch Störer haftet.

Dass der Beklagte nicht als Täter verurteil wurde, überrascht nicht. Für eine Täterhaftung muss zweifelsfrei feststehen, dass derjenige die Tat auch selbst begangen hat, oder zumindest an dieser Tat teilgenommen hat. Dieses hätte die Klägerin dem Beklagten nachweisen müssen. Der Beklagte behauptete aber, weder er noch eine andere Person aus seinem Haushalt hätten das Computerspiel zum Herunterladen angeboten. Deshalb gelang der Klägerin der Nachweis nicht. Zwar wird zunächst vermutet, dass der Anschlussinhaber auch Täter ist. Dieser kann diese Vermutung aber eben ausräumen, z.B. wenn er darlegt, dass auch andere Personen Zugriff auf den Anschluss haben.

Aber auch eine Haftung als Störer verneinte das Gericht, da nicht festgestellt werden könne, ob nun die Kinder oder die Ehefrau oder gar jemand von außen den Urheberrechtsverstoß begangen hat. Ein Anschlussinhaber muss zwar grundsätzlich für seine Kinder haften. Vorliegend sei aber gerade nicht geklärt, ob der Verstoß durch die Kinder begangen wurde. Es hätte auch seine Ehefrau sein können. Für diese träfe den Beklagten aber keine Störerhaftung, da es bezüglich des Ehepartners keine vergleichbaren Prüfpflichten, wie bei den Kindern, gäbe.

Dies ist ein zu begrüßendes Urteil, das keine „automatische“ Haftung des Anschlussinhabers als Störer annimmt, nur weil der Täter nicht auszufinden ist.

Auf der anderen Seite heißt das: Derjenige Anschlussinhaber, der allein oder mit minderjährigen Kindern lebt, wird immer noch im Rahmen der Störerhaftung in Anspruch genommen, auch wenn sich Dritte in seinen Anschluss gehackt haben. Es sei denn natürlich, er kann den Angriff (vor Gericht) nachweisen. Aber wer kann das schon?

Aktuell wird  das illegale down –  bzw. uploaden auf sog. Tauschbörsen des Musiktitels Aound The World“ der Künstlergruppe „The Disco Boys“  abgemahnt. Die Abmahnung wird durch die GSDR GmbH ausgesprochen, der die Rechte an dem Werk zustehen sollen.  Abmahnende Kanzlei sind die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner aus Frankfurt am Main.

Neben einer Unterlassungserklärung wird eine Vergleichsbetrag in Höhe von 450,00 € verlangt.

Den Abgemahnten wird vorgeworfen, im Rahmen einer Internettauschbörse (wie beispielsweise BitTorrent, e-Mule, Kazaa, e-Donkey, GnuNet, Freenet, LimeWire, Bearshare,  etc.) anderen Nutzern durch Freigabe auf ihrer Festplatte das vorgenannte Werk  zum Download angeboten zu haben.

Wenn auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst mal Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen.

Die Berechtigung der Abmahnung sollte durch einen aufs Urheberrecht spezialisierten Anwalt überprüft werden.

Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden!

Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Kostenlose Hotline unter  0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk