Es war nur einer Frage der Zeit bis jemand auf die Idee kommt vermehrt Impressumsverstöße bei Facebook abzumahnen. Dieses hat nun die Firma Binary Services GmbH, Hauptstraße 24, 93128 Regenstauf getan. Betroffen sind Unternehmen aus der IT Branche.  Bei dem Abmahner handelt es sich um ein IT-Systemhaus aus der Oberpfalz- Geschäftsführer sind  Florian Blischke und Marco Hahn Vertreten wird das Unternehmen durch Kanzlei HWK, Rechtsanwalt Hans-Werner Kallert aus  Maxhütte-Haiddorf.

In der Abmahnung werden eine Unterlassungserklärung  sowie Rechtsanwaltskosten bei eimem Streitwert von 3.000 €.

Wir raten: Nicht zahlen! Nicht unterschreiben!

Die Abmahnung sollte in jedem Fall durch eine auf das Wettbewerbsrechtrecht und Social Media Recht  spezialisierten Anwalt überprüft werden. Die Unterlassungserklärung sollte in jedem Fall abgeändert werden, sofern Sie nicht gänzlich abgewehrt werden kann. Andenfalls drohen hohe Vertragsstrafen. Auch die Kosten können regelmäßig abgewehrt oder erheblich reduziert werden.

Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Wettbewerbsrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk.net

Hier ein Link zu einem kostenlosen Impressumsgenerator

http://www.shopsave.de/impressums-generator.html

Bereits in der Vergangenheit haben wir darauf hingewiesen, dass auch bei facebook eine Impressumspflicht (§ 5 TMG) besteht. Eine Verlinkung auf das Impressum auf der eigenen Webseite ist hierfür nicht ausreichend! Dies gilt insbesondere, wenn der Link nicht Impressum sondern Info genannt wird.

Dies wurde nunmehr durch das LG Landgericht Aschaffenburg, Urteil vom 19.08.2011 – 2 HK O 54/11 nochmals klargestellt.  So müssen die Pflichtangaben einfach und effektiv optisch wahrnehmbar sein und  müssen ohne langes Suchen auffindbar sein. Dieses sei bei einer Verlinkung auf die eigenen Webseite unter dem Namen „Info“ nicht gegeben.

Allen Unternehmen die einen Account bei facebook oder anderen Socialnetwork Portalen bereithalten kann daher nur dringend empfohlen werden ein richtiges und vollständiges Impressum bereitzuhalten.