Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Playboy Enterprise International Inc. Vor. Die Playboy Enterprise International Inc ist Herausgeberin des berühmten Playboy Magazins. Für Sie sind insbesondere die Marken Playboy“ und der sog. Playboy Häschenkopf markenrechtlich geschützt.

Ausgesprochen wird die Abmahnung durch die UNIT4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart. Es handelt sich hierbei um neu gegründete Kanzlei. Die Partner stammen von der vor allem im Marken- und Wettbewerbsrecht bekannten Kanzlei Lichtenstein Körner & Partner, die bisher die Playboy Enterprise International Inc vertreten haben.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen den Häschenkop in Form von Aufklebern bei ebay angeboten zu haben.

Gefordert werden insbesondere die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Rechtsanwaltskosten, z. B. aus einem Gegenstandswert in Höhe von 75.000 €.

Wir raten zunächst Ruhe bewahren und Fristen beachten. Nehmen Sie keinen Kontakt mit der Gegenseite auf und unterzeichnen Sie nicht die vorgefertigte Unterlassungserklärung.

Beauftragen sie einen auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt.

Gerne helfen wir Ihnen! Wir haben Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen.

Wir prüfen ob der Vorwurf berechtigt ist und zeigen Ihnen Verteidigungsstrategien auf.

Für eine erste kurze kostenlose Einschätzung Ihres Falles können Sie uns telefonisch unter 0800/3331030 erreichen oder senden Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Unserem Büro liegt derzeit eine Abmahnung durch die Coffee-bike GmbH vor.

Allseitiger Beliebtheit erfreuen sich derzeit die sogenannten "Coffee-bikes", also Fahrräder von denen aus frische Kaffeespezialitäten mobil angeboten werden. Der Abgemahnte hat ein solches Fahrrad in Eigenentwurf und Eigenanfertigung vermarket und zum Verkauf angeboten, und dabei den markenrechtliche geschützten Begriff "Coffee-bike" und den Begriff "Coffeein-bike" verwendet.

Dies wurde von der Coffee-bike GmbH zum Anlass genommen, eine kostenpflichtige Abmahnung auszusprechen. Gefordert wird neben der Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung die Auskunftserteilung sowie die Verpflichtung zum Ersatz des markenrechtlichen Schadensersatzes. Ebenso fordert die Coffee-bike GmbH die Begleichung der entstandenen Anwaltskosten aufgrund eines Streitwertes von 50.000,00 €.

Gerne helfen wir Ihnen! Wir haben Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen.

Wir prüfen ob der Vorwurf berechtigt ist und zeigen Ihnen Verteidigungsstrategien auf. Selbst wenn der Anspruch dem Grunde nach bestehen sollte, muss gut überlegt sein, ob und in welchem Umfang man eine Unterlassungserklärung abgibt. Verstößt man gegen eine Unterlassungserklärung, die grds. ein Leben lang gilt, kommen hohe Vertragsstrafen auf den Betroffenen zu. Auch bei der Auskunftserteilung sollte sorgfältig gearbeitet werden. Letztlich ist zu prüfen, ob die Anwaltskosten in der Höhe berechtigt sind.

Für eine erste kurze kostenlose Einschätzung Ihres Falles können Sie uns telefonisch unter 0800/3331030 erreichen oder senden Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Aktuell liegt uns eine markenrechtliche Abmahnung des Herrn Jacek Grzegorowski aus Berlin zu Bearbeitung vor. Nach eigenen Angaben ist er Inhaber einer Bildmarke auf der ein (vermutlich chinesisches) Zeichen ab gebildet ist welches beim Deutschen Patent und Markenamt unter der Registernummer 30701695 geführt wird.  

Geschützt ist die Marke in den Klassen 16, 25, 41. Vertreten wird Herr Grzegorowski von den Rechtsanwälten Baumeister aus Berlin bzw. Esslingen.

Der abgemahnte Händler verkauft Sportbekleidung u.a. aus dem Bereich des Kampfsports. Nach Angaben des Abmahners war das Zeichen auf einem Karateanzug aufgedruckt. Eine Aussage des Herstellers hierzu liegt uns noch nicht vor.

Interessant an der Abmahnung ist, dass  Herr Grzegorowski ist seit Juni also noch nicht einmal einen Monat Markeninhaber ist. Im Register des DPMA kann man entnehmen, dass es gerade eine Rechtsübertragung gegeben hat.

In der Abmahnung werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung, Auskunft, Schadenersatz und Kostenerstattung nach einem Streitwert von 50.000 €.

Nach unserer Auffassung bestehen zumindest Zweifel an der Berechtigung der Abmahnung.

Wir raten zunächst Ruhe bewahren und Fristen beachten. Nehmen Sie keinen Kontakt mit der Gegenseite auf und unterzeichnen Sie nicht die vorgefertigte Unterlassungserklärung.

Gerne helfen wir Ihnen! Wir haben Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen.

Wir prüfen ob der Vorwurf berechtigt ist und zeigen Ihnen Verteidigungsstrategien auf.

Für eine erste kurze kostenlose Einschätzung Ihres Falles können Sie uns telefonisch unter 0800/3331030 erreichen oder senden Mail an kanzlei@dr-schenk.net