Erneut mahnen die Rechtsanwälte Greyhills die Verletzung der Marke „Spinning“ ab. Markeninhaber ist die kalifornische Firma Mad Dogg Athletics Inc. Wir berichteten darüber bereits…

 

Nun liegt uns ein frisches Abmahnschreiben vom 07.12.2012 vor, in dem wieder, neben einer Unterlassungserklärung, Rechtsanwaltskosten von 2.051,- € gefordert werden. Für den Fall zukünftiger Verstöße wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,- € gefordert.

 

Wir raten zunächst: Nicht zahlen! Nicht unterschreiben!

 

Die Abmahnung sollte nämlich zunächst in jedem Fall durch einen auf das Wettbewerbsrechtrecht und Markenrecht  spezialisierten Anwalt überprüft werden. Die Unterlassungserklärung sollte in jedem Fall abgeändert werden, sofern Sie nicht gänzlich abgewehrt werden kann. Anderenfalls drohen hohe Vertragsstrafen. Auch die Kosten können regelmäßig abgewehrt oder erheblich reduziert werden.

 

Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Marken- und Wettbewerbsrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

 

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Seit dem 07.09.2011 können bestimmte Internetuser die neue Top Level Domain (TLD) „.XXX“ für ihre Seite registrieren, bzw. ihre Marken unter „.XXX“ blockieren.

Zur Erklärung: Eine Top Level Domain ist die Endung jeder Internetadresse, beispielsweise .de oder.com. Top Level Domains sind entweder Länder- oder Spartenbezogen und werden nicht in beliebiger Anzahl und Vielfalt vergeben.

Bei der neuen TLD „.XXX“ handelt es sich um eine vorwiegend für Erwachsenenseiten geschaffene Endung.

Nunmehr hat die sogenannte „Sunrise“- Phase für die TLD „.XXX“ begonnen, bei der zunächst bis zum 28.10.2011 nur registrierte Mitglieder der .XXX-Community eine Registrierung für ihre Marken sichern können (Sunrise AT). Domaininhaber, die bereits vor dem 01.02.2010 ein Internetangebot für Erwachsene bereitgestellt hatten, können ihre bisherige Second Level Domain ebenfalls mit der Endung „.XXX“ versehen lassen Sunrise AD).

 

Andere Markeninhaber können ihre Marke in Bezug auf die Endung „.XXX“ blockieren lassen (Sunrise B). Dafür bedarf es jedoch des Nachweises der jeweiligen Markeninhaber über den rechtlichen Bestand der Marke sowie deren Nutzung im Geschäftlichen Verkehr.

 

Ansonsten gelten für die Vergabe der „.XXX“- Adressen die üblichen rechtlichen Bedingungen, wie beispielsweise das Verbot, allgemeine beschreibende Begriffe registrieren zu lassen.

 

Bei Interesse an der Registrierung einer „.XXX“-Domain steht Ihnen unsere Kanzlei gern zur Seite.