Aktuell liegt uns eine Abmahnung der MO Streetwear GmbH (vormals Dutta Modevertrieb GmbH) aus Hamburg wegen Markenrechtsverletzung vor. Ausgesprochen wird die Abmahnung durch die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner aus Hamburg.  In der Abmahnung wird die Verletzung der Rechte an der deutschen Wortmarke „MO“ vorgeworfen. Diese Marke ist zu Gunsten der MO Streetwear GmbH eingetragen und zwar für die Klasse 25 Bekleidung. Der Abgemahnte hatte in einer Artikelüberschrift die Bezeichnung MO verwendet, dies allerdings als Abkürzung für eine Farbe.   Ob diese konkrete Verwendung eine markenrechtliche Benutzung darstellt, ist fraglich.

In der Abmahnung wird u. a. die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunftserteilung und Erstattung von Abmahnkosten nach einem Streitwert von 50.000 € gefordert.

Wenn Sie eine Abmahnung von MO Streetwear GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzung erhalten haben, können Sie uns anrufen und von unserer Erfahrung profitieren.

Wir bieten eine kostenlose, telefonische Ersteinschätzung über die Risiken und Möglichkeiten sich gegen eine solche Abmahnung zu wehren.

Unsere Erfahrung basiert auf mehr als 4.000 Abmahnungen! Unsere Kanzlei vertritt seit Jahren erfolgreich in Urheberrecht Angelegenheiten.

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Aktuell liegen und gleich zwei Abmahnungen der Firma Vorwerk Deutschland Stiftung & Co KG aus vor. Vertreten wird Vorwerk durch die AWPR Apel Weber & Partner Rechtsanwälte mbH aus Dortmund. Die Firma Vorwerk Deutschland Stiftung & Co KG  vertreibt Produkte zur Raumpflege wie insbesondere Staubsauger nebst Ersatzteilen, Zubehör und Verbrauchsmaterialien an Endverbraucher. Die Vermarktung und der Vertrieb erfolgen insbesondere unter den eingetragenen Marken Vorwerk, Kobold und Tiger.

Den Abgemahnten wird durch die AWPR Apel Weber & Partner Rechtsanwälte mbH vorgeworfen, dass Sie im Hinblick auf den Vertrieb von Staubsaugerbeuteln die Markenrechte an den Marken Vorwerk, Kobold und Tiger verletzen würden. Gerügt werden gleich mehrere Verstöße. Zum einen wird eine google Adword Werbung beanstandet. Des Weiteren wird die Werbung/Aufmachung im Internetshop gerügt und letztlich die Verwendung der Marken als Keyword im Quelltext der Internetseite. Die Abgemahnten verkaufen nicht Original Marken Staubsaugerbeutel, sondern Staubsaugerbeutel die für die jeweiligen Marken geeignet sind. Kern der Auseinandersetzung ist, ob die Abgemahnten auf diesen Umstand ausreichend hingewiesen haben.

Gefordert werden von der Firma Vorwerk die Abgabe einer Unterlassungserklärung, Anerkennung des Schadenersatzes, Auskunft sowie Kosten der Abmahnung nach einem Streitwert von 150.000 €. Bei einem Abmahnten wird zusätzlich noch eine Vertragsstrafe geltend gemacht,  da er nach Angaben der Abmahner gegen eine bereits abgegebene Unterlassungserklärung verstößt.

Nach unserer Auffassung bestehen zumindest einiger Punkte Bedenken, ob die Abmahnungen berechtigt sind. Ebenfalls halten wir die beigefügte Unterlassungserklärung für zu weitgehend.

Sollten auch Sie eine Abmahnung der Firma Vorwerk erhalten, raten wir dringend eine auf das Markenrecht spezialisierten  Rechtsanwalt mit der Verteidigung zu beauftragen.  

Bedenken Sie eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung gilt ein Leben lang und ist mit hohen Vertragsstrafen verbunden. Auch kann eine zu weitgehende Unterlassungserklärung weitreichende wirtschaftliche Folgen haben.

Sie haben eine Abmahnung erhalten? Wir helfen Ihnen! Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen!

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Abmahnung von Tommy Hilfiger Europe B.V. und PVH Deutschland GmbH erhalten? Die Unternehmen gehen regelmäßig gegen den Verkauf von Plagianten vor. Mit dem Ausspruch dcer Abmahnungen beauftragt ist die Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen.

In den Abmahnungen führen die Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen aus, dass die Tommy Hilfiger Licensing LLC der Tommy Hilfiger Europe B.V. vertraglich das Recht zur Nutzung der Marke „Tommy Hilfiger“ und der Bildmarke „Tommy Hilfiger“ sowie der deutschen Wortmarke „Tommy“ eingeräumt habe.

Vorwiegend geht es um Verstöße auf der Internetplattform Ebay. Um die Beweise zu sichern wurde eine Testbestellung durchgeführt.

Gefordert werden  die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie  die Auskunft über die Vertriebswege. Insbesondere ist man interessiert daran wo die Ware herkommt bzw. wie sie auf den deutschen Markt gelangt ist. Letztendlich soll der Abgemahnte die  Rechtsanwaltskosten nach einem Gegenstandswert in Höhe von 200.000 € zahlen.

Wir raten dringend bei Erhalt einer Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung bzw. wegen des Vorwurfs von Plagiaten anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.

Unterzeichnen Sie nicht die beigefügte Unterlassungserklärung. Dies kommt einem Schuldanerkenntnis gleich.

Wir helfen Ihnen gern!

Ein erstes kostenloses Erstgespräch ist für Sie unverbindlich. Sie entscheiden erst anschließend, ob sie uns beauftragen wollen.

Uns liegt eine Abmahnung des Herr Herbert Seckler als Inhaber der bundesweit bekannten „Sansibar“ auf Sylt zur Bearbeitung vor. Vertreten wird Herr Seckler durch durch Mütze Korsch Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Düsseldorf.

Nach eigenen Angaben ist Herr Herbert Seckler alleiniger Lizenznehmer der deutschen Marle „Sansibar“, die beim deutschen Patent und Markenamt unter der Registernummer 306 40 632 geführt wird. Markeninhaberin ist die infinity Real Estate & Projekt Development GmbH.

Abgemahnt wird das Anbieten von Brillenetuis auf Ebay, welche die Kennzeichnung „Sansibar“ tragen.  Nach Angaben des Abmahners erstreckt sich die eingetragene Marke auch auf Sonnen- und Lesebrillen sowie Brillenetuis.

Der Verkauf von Brillenetuis mit dem Zeichen Sansibar, die nicht vom Abmahner stammen stellt daher eine Markenrechtsverletzung dar.

Gefordert werden von Mütze Korsch Rechtsanwaltsgesellschaft mbH die Abgabe einer Unterlassungserklärung mit einem Vertragstrafenversprechen von 5.001 € sowie Kostenerstattung nach einem Streitwert von 100.000 € (= 1.973,90 €).

Grundsätzlich raten wir davon ab, eine vorgefertigte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, da diese regelmäßig ungünstige Formulierungen für den Abgemahnten enthält und vom Gericht als Schuldeingeständnis gewertet werden kann.

Nehmen Sie keinen Kontakt mit der Gegenseite auf, sondern schaffen sie Waffengleichheit durch Beauftragung es Rechtsanwaltes der auf das Markenrecht spezialisiert ist.

Oft haben die Händler Ihre Ware von einem Dritten bezogen. Es ist daher neben der Markenrechtsverletzung auch zu prüfen inwieweit Regressansprüche gegen den Verkäufer der Ware bestehen.    

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