Uns liegt eine Abmahnung der Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH und der Imperial Tobacco Limited vor. Vertreten werden die Unternehmen durch die Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg.

Gegenstand der Abmahnung sind Verletzungen an den Marken „DAVIDOFF und „Golden Virginia“

Betroffen ist ein Online Shop Betreiber der elektrische Zigaretten und Liquids anbietet. Bei der Bewerbung sollt er auf die Marken Bezug genommen haben.

Gefordert werden eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, Auskunft, Schadenersatz und Kostenerstattung bei einem Streitwert von 400.000 €!

Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten heißt es zunächst Ruhe bewahren!

Nichts voreilig unterschreiben! Nicht zahlen!

Vielmehr sollte der Fall zunächst einen aufs Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt übergeben werden, um die vermeintlichen Ansprüche zu überprüfen und wenn möglich abzuwehren.

Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Markenrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Erfahrung aus mehr als 4.000 Abmahnungen!!!

Achtung nicht nur die Unternehmen  Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH und der Imperial Tobacco Limited gehen gegen die Verkäufer von Liqiuds vor.

Auch die Unternehmen Red Bull und  Marlboro sprechen Abmahnungen aus.

Soforthilfe unter 0800 -3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Dier Verkauf von E-Zigaretten hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Es gibt mittlerweile diverse Internetshops die E-Zigaretten und Zubehör zum Verkauf anbieten. Zum Zubehör zählt insbesondere das sog. Liquid, die Flüssigkeit welche man in die E-Zigarette einfüllt. Dieses Liquid gibt es in diversen Geschmacksrichtungen.  Die Hersteller bieten diese Liquids beispielsweise unter folgende Namen an.

          Mit Red Bull Geschmack

          Davidhof Geschmack

          Marlboro Geschmack

          Champagner Geschmack

          Coca Cola Geschmack

Diese Bezeichnungen sollte von den Shopbetreibern auf keinen Fall übernommen werden. Es handelt sich hierbei um Markennamen oder sonstige geschützte Bezeichnungen. Die Markeninhaber gehen gegen die unerlaubte Verwendung massiv vor und sprechen Abmahnungen aus.  Die Kosten bei einer einzigen Abmahnung liegen schnell bei über 2.000 €.

Sollten Sie trotzdem eine Abmahnung erhalten heißt trotz allem Ruhe bewahren. Oft besteht dioe Möglichkeit die Ansprüche zumindest zum Teil abzuwehren.

Sollten Sie Beratung brauchen oder eine Abmahnung erhalten haben helfen wir Ihnen gerne.

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk.net

Aktuell spricht die der Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne aus Epernay/Frankreich Abmahnungen wegen der Bezeichnung von Liquids mit dem Begriff Champüagne.  Ausgesprochen wird die Abmahnung durch die KLAKA Rechtsanwälte aus München.

Aus der Abmahnung geht hervor,  dass es sich bei dem  Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne um eine nach dem französischen Gesetz vom 12.04.1941 mit eigener Rechtspersönlichkeit ausgestattete Organisation der Champagnerwirtschaft handelt. In dieser Organisation sind alle Winzer und Unternehmen angeschlossen die Champagner anbauen oder vertreiben.

Den Abgemahnten wird vorgeworfen, über sog Liquids zur Verwendung in elektronischen Zigaretten unter einer Bezeichnung Champagner über das Internet angeboten zu haben.

Diese Verwendung stellt einen Verstoß gegen das Marken- und Wettbewerbsrecht dar.

Neben einer Unterlassungserklärung werden Rechtsanwaltskosten bei einem Streitwert von 100.000 € ( = 2.118,44 €)gefordert. Für den Fall zukünftiger Verstöße wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000 € gefordert.

Wir raten: Nicht zahlen! Nicht unterschreiben!

Die Abmahnung sollte in jedem Fall durch eine auf das Wettbewerbsrechtrecht und Markenrecht  spezialisierten Anwalt überprüft werden. Die Unterlassungserklärung sollte in jedem Fall abgeändert werden, sofern Sie nicht gänzlich abgewehrt werden kann. Andenfalls drohen hohe Vertragsstrafen. Auch die Kosten können regelmäßig abgewehrt oder erheblich reduziert werden.

Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Wettbewerbsrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk.net

Achtung: Die Bezeichnung von Liqiuds ist schon länger ein Grund von Abmahnungen. So gehen auch Unternehmen wie Red Bull oder Marlboro gegen solche Markenrechtsverletzungen vor.

Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung der Philip Morris Brands S.A.R.L vor. Diese macht gegenüber einem E-Zigaretten Händler eine Markenrechtsverletzung an der Marke MARLBORO geltend. Streitgegenstand sind die sog. E-Liquids. Diese Geschmacksrichtungen werden mit verschiedenen Namen deklariert, so u.a. mit der Bezeichnung Marlboro. Wir hatten bereits über einen Fall berichtet indem Red Bull gegen derartige Markenrechtsverletzungen vorging.

Wir raten den Verkäufern dringend bei der Bezeichnung der Liquids keine Markennamen zu verwenden. Ebenso sollten in der Werbung selbst keine Marken in unzulässiger Weise genannt werden.

Die Streitwerte bei solchen Verletzungen belaufen sich auf bis zu 300.000 €!

Nicht jede Abmahnung ist allerdings berechtigt!

Wenn auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst mal Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen.

Die Berechtigung der Abmahnung sollte zunächst von einen aufs Markenrecht  spezialisierten Anwalt überprüft werden.

Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden!

Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Kostenlose Hotline unter  0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk