LR Health & Beauty Systems GmbH spricht durch Ihre Rechtsanwälte Leirer und Endres erneut Abmahnungen gegen Partner der Network World Alliance aus.

Streitgegenstand sind verschiedene Aloe Vera Drinks, wie etwa der Aloe Vera Honey Gel Drin oder der  Aloe Vera Peach Gel Drink. NAch Meinung von LR überschreiten die in  den Produkten enthaltenen Konserveierungsstoffe die gesetzlich zulässigen Höchstwerte, wleche in der Zusatzstoffzulassungs-Verordnung festgelegt sind.
 
Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst mal Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen.

Die Berechtigung der Abmahnung ist in jedem Fall zweifelhaf und sollte durch einen fachkundgen aufs Wettbewerbsrecht spezialisierten Anwalt gepräft werden.  

Unsere Kanzlei vertritt zahlreiche Unternehmen und Partner aus dem MLM-Bereich.
 

Soforthilfe unter 0421-56638780 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk.

Das OLG Düsseldorf, Urteil vom 13.07.2010, Az.: I-20 U 17/10  hat entschieden, dass es sich bei der Aussage:

"nur durch eine Kombination von Kalium- und Magnesiumcitrat ein umfassender Schutz gegen Orangenhaut(Cellulite)"

um eine unzulässige Werbeaussage im Sinne von § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 LFGB handelt.

Als Erläuterung wurde ausgeführt, dass die Cellulite durch Säure im Bindegewebe entsteht. Durch die  Einnahme des Präparats des Beklagten schütze man sich vor einer solchen Säurebildung.

Nach § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 LFGB liegt eine Irreführung insbesondere dann vor, wenn einem Lebensmittel Wirkungen beigelegt werden, die ihm nach den Erkenntnissen der Wissenschaft nicht zukommen oder die wissenschaftlich nicht hinreichend gesichert sind. Das Gericht hat hierzu wie folgt ausgeführt.

„Diese Aussagen sind in ihrer Allgemeinheit wissenschaftlich keineswegs hinreichend gesichert, wie aus den Ausführungen des erstinstanzlich beauftragten gerichtlichen Sachverständigen Dr. P. (schriftliches Gutachten vom 25.2.2009, Bl. 134 ff. GA, und schriftliche Ergänzung vom 11.9.2009, Bl. 188 ff. GA) folgt. Dabei ist nochmals zu betonen, dass es nicht darauf ankommt, ob die Werbeaussagen zu dem Produkt aus wissenschaftlicher Sicht richtig oder falsch sind. Diese Frage ist entgegen dem Eindruck, den die schriftsätzliche Diskussion der Parteien erweckt, nicht entscheidungserheblich. Maßgeblich ist vielmehr die Frage, ob mit der Darstellung in dem Werbeflyer dem Produkt des Beklagten Wirkungen beigelegt werden, die wissenschaftlich nicht hinreichend gesichert sind im Sinne des § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 LFGB.“

Das Urteil ist nicht überraschend, sondern bestätigt die bisherige Rechtsprechung. Bei Werbeaussagen zu Lebensmitteln ist daher äußerste Vorsicht geboten.