Die Witwe des verstorbenen Fußballers  Robert Enke hatte den Namen ihres Mannes als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Die Anmeldung wurde als nicht unterscheidungskräftig zurückgewiesen. Angemeldet wurde die Marke folgende Waren und Dienstleistungen

Klasse(n) Nizza 09:

CDs, CD-ROMs, DVDs, Audio- und Videobänder; belichtete Filme; bespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten; Computer-Software, soweit in Klasse 9 enthalten

Klasse(n) Nizza 16:

Druckereierzeugnisse; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)

Klasse(n) Nizza 41:

Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Seminaren, Workshops, Symposien, Konferenzen, Kongressen und Tagungen; Betrieb von Museen; Organisation und Durchführung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke

Als Begründung für die Ablehnung wurde angegeben, dass sich die Waren und Dienstleistungen  mit dem am 10.11.2009 verstorbenen Fußballtorwart Robert Enke befassen. Dieser sei als Person der Zeitgeschichte einem breiten – auch nicht fußballinteressierten – Publikum bekannt. Es fehle für die Eintragung als Marke daher am Hinweis auf die Herkunft der Waren.

Die hiergegen durch Frau Enke eingelegte Beschwerde war erfolgreich.

Im Wesentlichen führte das Gericht folgendes aus.

Grds. ist die Eintragung von Personennamen ist zulässig. Dies gelte auch für berühmte und bekannte Personen. Das Gericht führte weiter aus, dass die Namen von Menschen schon von ihrer Zweckbestimmung her unterscheidungskräftig seien. Recht hat er!

Beschreibend könne  das Wort „Robert Enke“ allenfalls als Inhaltsangabe von Büchern und anderen Medien sowie informativen Veranstaltungen sein. Dies schließe den Markenschutz jedoch nicht aus., da schließlich jedes aussagekräftige Wort den Inhalt einer publizistischen Darstellung beschreibend sein könne.

Quelle: Pressemitteilung des Bundespatentgerichts vom 25.04.2012

Aktuell liegt uns eine Abmahnung des Unternehmens Pandora A/S Pandora Jewelry GmbH aus Hamburg vor, welche Markenrechtsverletzungen an Ihrer Wortmarke „Pandora“  geltend macht.  Dem Abgemahnten wird vorgeworfen Schmuckwaren (Klasse Nizza 14) mit dem Hinweis „Original Pandora“ im Internet zum Verkauf angeboten zu haben, obwohl es sich hierbei nicht um ein Produkt von Pandora handelt. Ausgesprochen wurde die Abmahnung durch Kanzlei Nötzel.  

Neben einer Unterlassungserklärung wird Auskunft über den Verletzungsumfang sowie der Ausgleich der Rechtsverfolgungskosten  (Streitwert 100.000 €) sowie Schadensersatz verlangt.

Wenn auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst mal Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen.

Die Berechtigung der Abmahnung sollte durch einen aufs Markenrecht spezialisierten Anwalt überprüft werden.

Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden!

Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen  können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk