Aktuell liegt uns eine Abmahnung des Unternehmens Pandora A/S Pandora Jewelry GmbH aus Hamburg vor, welche Markenrechtsverletzungen an Ihrer Wortmarke „Pandora“  geltend macht.  Dem Abgemahnten wird vorgeworfen Schmuckwaren (Klasse Nizza 14) mit dem Hinweis „Original Pandora“ im Internet zum Verkauf angeboten zu haben, obwohl es sich hierbei nicht um ein Produkt von Pandora handelt. Ausgesprochen wurde die Abmahnung durch Kanzlei Nötzel.  

Neben einer Unterlassungserklärung wird Auskunft über den Verletzungsumfang sowie der Ausgleich der Rechtsverfolgungskosten  (Streitwert 100.000 €) sowie Schadensersatz verlangt.

Wenn auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst mal Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen.

Die Berechtigung der Abmahnung sollte durch einen aufs Markenrecht spezialisierten Anwalt überprüft werden.

Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden!

Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen  können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk

Das Landgericht München verurteilte einen eBay-Händler, der seine Produkte aus dem Schmuckbereich unter den Bezeichnungen: „Clip komp. T. Sabo“ bzw. „kompatibel Pandora“ anbot. (Urteil vom 06.07.2010, Az. 33 O 8163/10)

Es sah darin eine Irreführung der Verbraucher, da die Begriffe „komp.“ Bzw. „kompatibel“ eine Fehlvorstellung darüber hervorrufen könnten, ob es sich bei den angebotenen Produkten um Produkte der Marken Thomas Sabo oder Pandora handle oder nicht.

Die Irreführung, so das Landgericht, scheide insbesondere nicht dadurch aus, dass die Begriffe „komp.“ Bzw. „kompatibel“ verwendet wurden. Bei dem Begriff „komp.“ sei bereits fraglich, ob er von den Verbrauchern überhaupt als Abkürzung verstanden werde. Beiden Begriffen käme jedoch keine Aussagekraft darüber zu, ob es sich bei den Produkten um vom Markeninhaber selbst hergestellte oder von Dritten angefertigte Waren handle, so wie es hier der Fall war.

Eine notwendige Bestimmungsangabe nach § 23 Nr. 3 Markengesetz sei hier nicht mehr anzunehmen, wie etwa in dem Fall, wenn Druckerpatronen als kompatibel zu bestimmten markenverschiedenen Druckern angeboten werden würden. Hier handle es sich vielmehr um eine aus ästhetischen Gründen vom Anbieter vorgeschlagene Verwendungsmöglichkeit, die dem Käufer suggeriere, dass die Ware nur mit dem dazugehörigen Markenprodukt zu verwenden sei.