Das OLG Bremen ist der Auffassung dass das Anbieten von Pornofilmen über das Internet verboten ist sofern die Seite auch für Jugendliche zugänglich ist.  So jedenfalls muss man einen aktuellen Beschluss vom 03.02.2015 des OLG Bremen,  Az.: 2 U 134/14 verstehen. 

Wortwörtlich heißt es in dem Beschluss wie folgt:

„Die beanstandete Werbung unterliegt der der Strafnorm des § 184 Abs. 1 Nr. 5 StGB und ist damit verboten. Der Senat teilt die Ansicht des Landgerichts, dass es sich bei der unter I. im Einzelnen dargestellten beworbenen DVD-Filmen um Schriften (§ 11 Abs. 3 StGB) mit pornografischen Inhalt handelt.

Abzustellen ist auf die Inhalte, für die geworben wird, während die Werbung nicht selbst pornografischen Charakter haben muss (Fischer, StGB 61. Auflage, Rn. 16 zu § 184). Sie muss aber, für Dritte verständlich, gerade auf den pornografischen Inhalt der Schriften bezogen sein (aaO) Diese Voraussetzungen liegen hier vor.  Die DVD-Kassetten werden durch Abbildung und Titelbezeichnung in einer Weise beworben, dass über den Inhalt kein Zweifel besteht. …..

In § 184 Abs. 1 Nr. 5 StGB wird die Werbung für pornografische Schriften u.a. deshalb unter Strafe gestellt, um zu verhindern, dass das Interesse von Minderjährigen geweckt wird. „

Bei dem Film handelt es sich um einen normalen Film, wie er bei Beate Uhse oder Orion (ohne Jugendschutz) angeboten wird. Auch wurde sichergestellt, dass ein Verkauf nur an über 18 Jährige erfolgt.  

Mit der Entscheidung des OLG Bremen könnte man tausende Online Shops abmahnen! Bisher wurde von der Rechtsprechung bei normalen Pornofilmen nur gefordert, dass sichergestellt ist, dass ein Verkauf nur an Volljährige verkauft wird. Nunmehr müssen Shops schon den Zugang zu Ihrer Seite beschränken.

Wir halten diese Entscheidung für rechtlich nicht tragbar. Nach unserer Auffassung liegt schon keine Pornografie im Sinne des § 184 StGB vor.

Pornographie liegt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte vor, wenn eine Darstellung unter Ausklammerung aller sonstigen menschlichen Bezüge sexuelle Vorgänge in grob aufdringlicher Weise in den Vordergrund rückt und ihre Gesamttendenz ausschließlich oder überwiegend auf die Erregung eines sexuellen Reizes abzielt.

Es ist schon spannend, dass das OLG Bremen die Bewertung aufgrund eines DVD Covers und dem Titel vornimmt.

Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass in Literatur und Rechtsprechung Einigkeit darüber besteht, dass allein die Darstellung des nackten Körpers einschließlich der Genitalien sowie auch sexueller Vorgänge einschließlich des Geschlechtsverkehrs nicht per se als pornographisch zu qualifizieren ist.

Dem Betroffenen Händler kann man eigentlich nur raten einen geschützten Bereich einzurichten –  was mit Umsatzeinbußen verbunden sein wird – und dann alle Shop abzumahnen, die sich nicht daran halten, um die Chancengleichheit am Markt wederherzustellen.

Nur am Rande: Plattformen wie youpon.com und redtube.de dürften in der aktuellen Darbietung damit auch strafrechtliche Relevanz besitzen, da der Jungendschutz dort nicht ausreichend sichergestellt ist.

Das LG Köln hat in seiner Entscheidung vom 24.01.2014, Az.: 209 O 188/13 klargestellt, dass das alleinige Anschauen von Video-Streams keine Verletzung des Urheberrechts darstellt.

In vier Beschlüssen hat das LG Köln den Beschwerden von Anschlussinhabern stattgegeben, die im Rahmen der Abmahnwelle „Redtube“ Abmahnungen erhalten hatten. Nach Ansicht des Gerichts hätte dem Antrag der „The Archiv AG“ auf Herausgabe bestimmter IP-Adressen von Kunden der Deutschen Telekom AG nicht entsprochen werden dürfen.

Die Kammer führte hierzu aus, dass ein bloßes „streamen“ keinen relevanten rechtswidrigen Verstoß gegen das Urheberrecht darstelle und insbesondere keine unerlaubte Vervielfältigung im Sinne des § 16 UrhG sei. Bei einer lediglich vorübergehenden Speicherung der Daten aufgrund einer nicht offensichtlich rechtswidrig hergestellten Vorlage dürfte diese Handlung vielmehr durch § 44 a Nr. 2 UrhG gedeckt sein.

Des Weiteren deutete die Kammer an, dass ihre Entscheidung bedeutend für ein Beweisverwertungsverbot in einem Hauptaschenprozess haben könnte.

Die Malibu Media LLC aus den USA lässt durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg aktuell den Film

I Love James Dean

abmahnen.

Die Abmahnkanzlei behauptet in der Abmahnung, dass ein Upload vom Internetanschluss des Abgemahnten dokumentiert wurde.  Um weiter Druck beim Abgemahnten aufzubauen, wird die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung sehr kurz bemessen. Weiter wird in der Abmahnung mit rechtlichen Konsequenzen für den Fall der Nichtreaktion gedroht. Es werden fünfstellige Streitwerte genannt, welche häufig von den Abgemahnten mit einer Schadensersatzforderung verwechselt wird.  Diese Streitwerte halten wir für weit überhöht.

Als Vergleichsbetrag wird ein Betrag in Höhe von 700 € gefordert.

Wir raten solche Abmahnungen sehr ernst zu nehmen.  Es sollte in jedem Fall innerhalb der kurzen Frist auf die Abmahnung  reagiert werden. Wir raten allerdings einen fachkundigen Rechtsanwalt zu beauftragen und nicht voreilig die vorformulierte und beigefügte Unterlassungserklärung zu unterschreiben,

Es sollte immer bedacht werden, dass die Abgabe einer falschen oder zu weit gefassten Unterlassungserklärung ein Leben lang gilt.

Häufig besteht die Möglichkeit sich gegen solche Abmahnungen zur Wehr zu setzen. So etwa, wenn nicht der Anschlussinhaber selber, sondern ein Dritter die Datei heruntergeladen hat.

Achtung: Die Malibu Media LLC lässt auch das illegale Bereitstellen folgender Werke abmahnen:

          Truth or Dare

          This Really Happened

          Up Close and Personal

          Pool Party For Three

          Burning

          X-Art – Ana – Hot Chocolate

          Sacred Romance

Wir haben Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen aus dem Bereich des Urheberrechts. Wir können aufgrund unserer jahrelangen Erfahrung mit den Abmahnkanzleien die Erfolgsaussichten einschätzen. Selbst wenn der Vorwurf begründet sein sollte, sollte große Sorgfalt auf die Fassung der Unterlassungserklärung gelegt werden. Ebenso bestehen häufig Möglichkeiten zumindest den geforderten Betrag zu reduzieren.

Für einen kostenlosen telefonischen Erstkontakt stehen Ihnen die Anwälte der Kanzlei Dr. Schenk unter 0800 333 10 30 zur Verfügung.

Wir vertreten Sie bundesweit zu einem fairen Pauschalhonorar.

Die Malibu Media LLC aus den USA lässt durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg aktuell den Film

Truth or Dare

abmahnen.

Die Abmahnkanlzei behauptet in der Abmahnung, dass ein Upload vom Internetanschluss des Abgemahnten dokumentiert wurde.  Um weiter Druck beim Abgemahnten aufzubauen, wird die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung sehr kurz bemessen. Weiter wird in der Abmahnung mit rechtlichen Konsequenzen für den Fall der Nichtreaktion gedroht. Es werden fünfstellige Streitwerte genannt, welche häufig von den Abgemahnten mit einer Schadensersatzforderung verwechselt wird.  Diese Streitwerte halten wir für weit überhöht.

Als Vergleichsbetrag wird ein Betrag in Höhe von 700 € gefordert.

Wir raten solche Abmahnungen sehr ernst zu nehmen.  Es sollte in jedem Fall innerhalb der kurzen Frist auf die Abmahnung  reagiert werden. Wir raten allerdings einen fachkundigen Rechtsanwalt zu beauftragen und nicht voreilig die vorformulierte und beigefügte Unterlassungserklärung zu unterschreiben,

Es sollte immer bedacht werden, dass die Abgabe einer falschen oder zu weit gefassten Unterlassungserklärung ein Leben lang gilt.

Wir haben Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen aus dem Bereich des Urheberrechts. Wir können aufgrund unserer jahrelangen Erfahrung mit den Abmahnkanzleien die Erfolgsaussichten einschätzen. Selbst wenn der Vorwurf begründet sein sollte, sollte große Sorgfalt auf die Fassung der Unterlassungserklärung gelegt werden. Ebenso bestehen häufig Möglichkeiten zumindest den geforderten Betrag zu reduzieren.

Für einen kostenlosen telefonischen Erstkontakt stehen Ihnen die Anwälte der Kanzlei Dr. Schenk unter 0800 333 10 30 zur Verfügung.

Wir vertreten Sie bundesweit zu einem fairen Pauschalhonorar.