Immer wieder Facebook! Ohne Vorankündigung hat Facebook im Sommer 2012 ein App-Zentrum eingeführt, welches die Apps von Fremdanbietern nach Kategorien sortiert anzeigt. Facebook gibt persönliche Daten der Nutzer an die App-Anbieter weiter, ohne dass die Nutzer ihre Einwilligung dazu gegeben haben.

Nun hat sich die Verbraucherzentrale Bundesverband der Sache angenommen und Facebook abgemahnt. Bis zum 4.09.2012 hat Facebook Zeit, die geforderte Unterlassungserklärung abzugeben.

Worum geht es? Bei Facebook kann man sog.  Apps zu nutzen. Dies sind häufig Spiele, Umfragen usw., die von Drittanbietern für Facebook zur Verfügung gestellt werden. Mit der Einführung des App-Zentrums im Juli 2012  hat Facebook den Datenschutz verschlechtert. So erhalten die Nutzer vor der Installation einer App weder einen vollständigen Hinweis darauf wofür die die weitergegebenen Daten verwendet noch wird sichergestellt, dass der Nutzer in die Datenweitergabe und -nutzung einwilligt. Es wird einfach davon ausgegangen, dass der Nutzer durch den Klick auf den Button "Spiel spielen" oder „An Handy schicken“  der Einwilligung zustimmt.

Einzig unterhalb des Buttons befindet sich in kleiner hellgrauer Schrift eine nicht abschließende Auflistung der Nutzungszwecke. So räumen sich die Drittanbieter etwa  das Recht ein, auf den Chat, die Informationen der Freunde und die persönliche Kontaktdaten zuzugreifen sowie auf die Pinnwand des Nutzers schreiben zu können!

Facebook tritt die Rechte weiter mit Füßen! Es kann nur dringend empfohlen werden, Facebook wenn überhaupt mit größter Zurückhaltung und viel Umsicht zu nutzen.  

Aktuell wird  das illegale down –  bzw. uploaden auf sog. Tauschbörsen des Filmwerks „Teach me Tiger“ von Dolly Buster  abgemahnt. Die Abmahnung wird durch DBM Videovertrieb GmbH ausgesprochen, der die Rechte an dem Werk zustehen sollen.  Abmahnende Kanzlei sind die Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller.

Neben einer Unterlassungserklärung wird eine Vergleichsbetrag in Höhe von 850,00 € verlangt.

Den Abgemahnten wird vorgeworfen, im Rahmen einer Internettauschbörse (wie beispielsweise BitTorrent, e-Mule, Kazaa, e-Donkey, GnuNet, Freenet, LimeWire, Bearshare,  etc.) anderen Nutzern durch Freigabe auf ihrer Festplatte das vorgenannte Werk  zum Download angeboten zu haben.

Wenn auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst mal Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen.

Die Berechtigung der Abmahnung sollte durch einen aufs Urheberrecht spezialisierten Anwalt überprüft werden.

Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden!

Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Kostenlose Hotline unter  0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk

Sky Deutschland vertreten durch die Rechtsanwälte JBB (Jaschinksi, Biere, Brexl) aus Berlin mahnt massiv Gaststättenbetreiber, Internetcafes usw. wegen angeblich unzulässiger Ausstrahlung von Sportveranstaltungen wie insbesondere Bundesligaspielen ab.   

SKY Deutschland hat von der DFL Deutsche Fußball Liga GmbH bis zum Ablauf der Saison 2012/2013 die Rechte die exklusiven Rechte Aboverträge  mit Gewerbetreibenden abzuschließen.

Die Deutsche Telekom bietet seit einiger Zeit  ebenfalls Bundesligaspiele über das Programm  „Liga Total!“ ab.  Dieses Angebot richtet sich aber ausschließlich an Privathaushalte. Hierauf weist die Telekom auch ausdrücklich auf Ihrer Webseite hin.

Das Problem ist allerdings, dass die Vermittler des Programms Ihre gewerblichen Kunden zugesichert haben, dass Sei das Programm in den Gaststätten, Internetcafes. Usw. ausstrahlen dürften.

Sky geht hiergegen nun massiv vor und hat extra hierfür Kontrolleure, die nach Gewerbetreibenden sucht, die „Liga Total!“ anbieten.  

Sky fordert die Abgemahnten auf eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben sowie einen Schadenersatz in Höhe von 5.000  € an Sky zu zahlen.

Wenn der Abgemahnte einen Abo Vertrag mit Sky (ab 159 € im Monat) abschließt verringert sich die Schadenersatzforderung auf 300 €.

Rechtlich ist Abmahnung höchst zweifelhaft. Bei den Live Spielen besteht nach unserer Auffassung kein Filmwerkschutz, sondern lediglich ein Laufbildschutz  gemäß § 95 UrhG. Hiervon ist allerdings nicht das Recht zur Wiedergabe von Funksendungen gemäß § 22 UrhG umfasst.

Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst mal Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen.

Die Berechtigung der Abmahnung sollte durch einen aufs Urheberrecht spezialisierten Anwalt überprüft werden. Auch besteht die Gefahr von Folgeabmahnungen.

Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden. Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Soforthilfe unter 0421-56638780 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk.