Achtung!  Derzeit versenden die Rechtsanwälte Schulenberg und Schenk aus Hamburg im Auftrag der MIG Film GmbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen.

Den Abgemahnten wird vorgeworfen den Film

in sog. Filesharing Tauschbörsen, wie beispielsweise BitTorrent, eDonkey, emule, usw. wiederrechtlich zum Download angeboten zu haben.

Gefordert wird neben einer strafbewährten Unterlassungserklärung ein Abgeltungsbetrag in Höhe von 1.298,00 Euro gefordert.

Unsere Empfehlung:  Nichts unterschreiben –  Nicht zahlen!

Dies bedeutet allerdings nicht, dass Sie die Abmahnung einfach ignorieren dürfen. Es muss geprüft werden, inwieweit der Ihnen vorgeworfene Verstoß wirklich zutrifft oder eben nicht und welche Verteidigungsstrategie speziell für Ihren Fall die Beste ist.

Lassen Sie sich durch uns helfen!

Unsere Erfahrung basiert auf mehr als 4.000 Abmahnungen!

Wir wissen worauf es ankommt!

Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden!

Achtung! Die Rechtsanwälte Schulenberg und Schenk auch das illegale down- uploaden zahlreicher weiterer Werke ab:

          Paranormal Investigations 4

          Gutter King

          Earthsea – Die Saga vom Erdsee

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net. E-Mails werden auch Am Wochenende bearbeitet! Hinterlassen Sie eine Rufnummer und wir rufen umgehend zurück!

Der Bundesgerichtshof, Urteil vom 10.02.2011, Az.: I ZR 164/09 entschieden, dass eine Einwilligung, welche im sog. Double-Opt-In-Verfahren eingeholt worden ist, grds. zur Einholung der Einwilligung ausreicht. Wichtig ist allerdings,  allerdings genaue Auflagen bei der Ausgestaltung eingehalten werden müssen.

Im konkreten Fall ging es um einen Streit zwischen einer Krankenkasse und eines Verbraucherverbands.  Die Krankenkasse benutzte  das sog. Double-Opt-In-Verfahren, um die Einwilligungen für die Werbeanrufe einzuholen. Das Verfahren wurde derart ausgestaltet, dass der Verbraucher an einem Online-Gewinnspiel teilnahm, bei welchem er u.a. seine Telefonnummer angeben musste. es konnte ein Feld markiert werden, mit welchem er der Krankenkasse sein Einverständnis zu Werbeanrufe gab. Im Anschluss erhielt der Verbraucher eine Bestätigungsmail. In dieser Mail konnte er einen Link anklicken, sofern er weiterhin mit dem Erhalt von Werbeanrufen einverstanden ist. (sog. Double-Opt-In-Verfahren).

Hiergegen ging die Verbraucherzentrale vor, da Sie dieses Vorgehen als unlauter empfand. Die Klage der Verbraucherzentrale hatte in allen Instanzen Erfolg.

Der Bundesgerichtshof hat in letzter Instanz entschieden, dass im deutschen Recht sehr hohe Anforderungen an die Zulässigkeit von Werbeanrufen anzusetzen seien, welche sich aus der Datenschutzrichtlinie der Europäischen Union ableiten lassen. Daher ist es nicht zu beanstanden, dass es vor Werbeanrufen einem vorherigen Einverständnis bedarf. Diese Einverständnis so der Bundesgerichtshof konnte durch die Krankenkasse nicht nachgewiesen werden. Zwar sei eine Einwilligung per  E-Mail ausreichend, setzt allerdings weiter voraus, dass diese Mails gespeichert und aufbewahrt werden müssen. Dieses hat die Krankenkasse unterlassen. Die Krankenkasse berief sich ihrerseits auf die Einhaltung des Double-Opt-In-Verfahrens. Der Bundesgerichtshof hat dies zumindest in der konrekten Ausgestaltung für unzureichend erachtet. Als Begründung führte es aus, dass durch dieses Verfahren nicht sichergestellt werden kann, dass es sich bei der vom Verbraucher angegebenen und bestätigten Telefonnummer tatsächlich um seine eigene handelt.

 

Für Unternehmer heißt dies, dass Sie zwar grds.  das Double-Opt-In-Verfahren verwenden könne, bei der Ausgestaltung jedoch äußerste Sorgfalt walten lassen müssen.

Empfehlenswert ist es in jedem Fall einen fachkundigen Anwalt mit einzubeziehen.

Unsere Kanzlei vertritt deutschlandweit zahlreiche Unternehmen und beträt und vertritt bei Fragen rund ums Wettbewerbsrecht.

Soforthilfe unter 0421-56638780 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schrenk.net