Aktuell wird  das illegale down –  bzw. uploaden auf Tauschbörsen des Filmwerks „"Filmwerks „Reine Fellsache – Jetzt wirds haarig“ abgemahnt. Die Abmahnung wird durch die Tele München Fernseh GmbH & Co Produktionsgesellschaft ausgesprochen, der die Rechte an dem Werk zustehen sollen. Abmahnende Rechtsanwälte ist die Rechtsanwaltskanzlei sind die Rechtsanwälte Waldorf Frommer  aus München.

Den Abgemahnten wird vorgeworfen, im Rahmen einer Internettauschbörse (beispielsweise BitTorrent, e-Mule, Kazaa, e-Donkey, GnuNet, Freenet, LimeWire, etc.) anderen Nutzern durch Freigabe auf ihrer Festplatte den vorgenannten Film zum Download angeboten zu haben.

Neben einer Unterlassungserklärung wird eine Vergleichsbetrag in Höhe von 956,00 € verlangt.  

Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst mal Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen. Auch wenn der Betrag nicht besonders hoch ist, sollte die Abmahnung genau überprüft werden.

Die Berechtigung der Abmahnung sollte durch einen aufs Urheberrecht spezialisierten Anwalt überprüft werden. Auch besteht die Gefahr von Folgeabmahnungen.

Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden. Auch die Unterlassungserklärung sollte, – wenn überhaupt –  nur in einer abgeänderter Form abgegeben werden.

Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Soforthilfe unter 0421-56638780 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk

Bietet ein Onlineshopbetreiber ein Produkt an, bei dem er einen Preisnachlass gewährt und neben dem aktuellen auch den alten, aber durchgestrichenen Verkaufspreis angibt, so stellt dies keine Irreführung dar.

Nachdem ein Internetschuhhändller ein Paar Markenschuhe mit "Statt 49,95 EUR (durchgestrichen) nur 19,95 EUR" angepriesen hatte, wurde er von einem Mitbewerber abgemahnt und dieser erwirkte eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Düsseldorf. Das Oberlandesgericht Düsseldort hat die Verfügung mit Urteil vom 29.06.2010, Az. I-20 U 28/10 wieder aufgehoben, da es der Meinung war, ein Durschnittsverbraucher könne ohne Weiteres erkennen, ob es sich bei dem duchgstrichenen Preis um den früher verlangten Preis des Internethändlers handelt. So hieß es wörtlich in dem Urteil:

„Mit der beanstandeten Werbung hat der Antragsgegner keine irreführende geschäftliche Handlung im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 2 UWG vorgenommen. Die Werbung schafft keine Unklarheiten über einen besonderen Preisvorteil oder den Preis selbst oder die Art und Weise, wie er berechnet wird.“

Ob dies jedoch in allen Fällen der Werbung der gilt bleibt abzuwarten. Die Frage wird sehr kontrovers diskutiert und es kommt teilweise auf den Einzelfall an. Shopbetreiber sollten derartige Anpreisungen daher immer rechtlich prüfen lassen, um unnötige Abmahnungen zu vewrmeiden.