Aktuell wird  das illegale down –  bzw. uploaden auf sog. Tauschbörsen des Musikwerks  „Feuchte Hauptstadt Fotzen vor der Kamera ” abgemahnt. Die Abmahnung wird durch die NotreFun Entertainment Media GmbH ausgesprochen, dem die Rechte an dem Werk zustehen sollen.  Abmahnende Anwälte ist die Rechtsanwaltskanzlei Philipp Marquort aus Kiel
Den Abgemahnten wird vorgeworfen, im Rahmen einer Internettauschbörse (beispielsweise BitTorrent, e-Mule, Kazaa, e-Donkey, GnuNet, Freenet, LimeWire, Bearshare,  etc.) anderen Nutzern durch Freigabe auf ihrer Festplatte das vorgenannte Video zum Download angeboten zu haben.
Neben einer Unterlassungserklärung wird eine Vergleichsbetrag in Höhe von 750,00 € verlangt.
Wenn auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst mal Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen.
Die Berechtigung der Abmahnung sollte durch einen aufs Urheberrecht spezialisierten Anwalt überprüft werden.
Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden. Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Wir helfen sofort! Tel:  0421-56638780 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk

Aktuell wird  das illegale down –  bzw. uploaden auf sog. Tauschbörsen des Hörspiels  „– Die drei ???- Fels der Dämonen (133)“  abgemahnt. Rechteinhaber ist Sony Music Entertainment Germany GmbH Vertreten wird die Firma durch die Kanzlei Waldorf Frommer.
Den Abgemahnten wird vorgeworfen, im Rahmen einer Internettauschbörse (beispielsweise BitTorrent, e-Mule, Kazaa, e-Donkey, GnuNet, Freenet, LimeWire, Bearshare,  etc.) anderen Nutzern durch Freigabe auf ihrer Festplatte das vorgenannte Video zum Download angeboten zu haben.
Neben einer Unterlassungserklärung wird ein Schadenersatzanspruch in Höhe von 956,00 € verlangt.
Wenn auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst mal Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen.
Die Berechtigung der Abmahnung sollte durch einen aufs Urheberrecht spezialisierten Anwalt überprüft werden. Auch besteht die Gefahr von Folgeabmahnungen.
Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden. Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Wir helfen sofort! Tel:  0421-56638780 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk.net

Achtung! Auch alle anderen aktuellen drei Fragezeichen Hörspiele werden regelmäßig abgemahnt.

Seit einigen Monaten tritt die GEMA an Kindergärten heran und verlangt nach kostenpflichtigen Lizenzvertragsabschlüssen für, falls urheberrechtlich geschützte Liedtexte kopiert und verbreitet werden.

Diese sind nämlich nach § 25 UrhG gegen das Kopieren und das öffentliche Zugänglichmachen geschützt. Jede Zuwiderhandlung ist kostenpflichtig und es bedarf somit einer entsprechenden Lizenz.

Da aber in der Regel kein Kindergarten eine solche Lizenz abschließt, bevor mit den Kindern gesungen wird, stellt sich die Frage, wie man dieses Problem in den Griff bekommt. Nicht nur der erhebliche Aufwand (regelmäßige Auskunftspflichten über verwendete Werke), sondern auch die Kostenbelastung (ca. 60 €/Jahreslizenz), würden die Kindergärten erheblich belasten.

Dieses Problem haben nunmehr die ersten Bundesländer erkannt. Diese schlossen als Schulträger sog. Pauschalverträge mit der GEMA und ließen die Kindergärten daher außen vor. Bis diese Praxis allerdings von sämtlichen Bundesländern vollführt wird, sei es nur jedem Kindergarten zu raten, zu prüfen, ob entsprechende Lizenzverträge bestehen.

Um auf Nummer sicher zu gehen, bliebe ansonsten nur die Möglichkeit, die jeweiligen Noten und Liedtexte abzuschreiben, bevor sie vervielfältigt und öffentlich verbreitet werden. Ob solche Auflagen dem Sinn und der Funktion unserer Kindertagesstätten gerecht werden, ist dabei zumindest sehr bedenklich.

Das OLG Koblenz bestätigte mit Urteil vom 10.08.2011, Az. 9 U 163/11, dass die Werbung mit der Eigenschaft „CO2-neutral“ wettbewerbswidrig sei. Im vorliegenden Fall ging es darum, dass ein Unternehmen Kompositionsöl und Grablichter mit dieser Aussage bewarb.

Nach Auffassung des Gerichts bedürfe es hierfür einer weiteren Information des Verbrauchers darüber, inwiefern eine ausgeglichene CO2-Bilanz erreicht werde. Dies könne beispielsweise dadurch erreicht werden, dass das werbende Unternehmen explizit darlegt, inwieweit es ausgestoßenes CO2 an anderer Stelle in gleichem Umfang einspart.

Eine solche Kompensation konnte die Beklagte hier jedoch nicht belegen.

Ebenfalls wurden die Aussagen „kein Palmöl“ und „geprüfte Umweltverträglichkeit“ in diesem Verfahren als irreführend angesehen, da auch diese Merkmale nicht genauer beschrieben wurden und den Verbraucher damit im Unklaren darüber ließen, was mit den Aussagen überhaupt gemeint ist.

Die Umweltaussagen wurden letztlich dazu verwendet, den Verbraucher emotional anzusprechen. Derartige Aussagen sind als Werbemittel zwar sehr attraktiv, allerdings bedarf es gerade bei solch einer sensiblen Materie wie dem Umweltschutz einer genauen Erklärung über die Bedeutung der getätigten Aussagen, damit der Verbraucher nicht irregeführt werden kann.