Dier Verkauf von E-Zigaretten hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Es gibt mittlerweile diverse Internetshops die E-Zigaretten und Zubehör zum Verkauf anbieten. Zum Zubehör zählt insbesondere das sog. Liquid, die Flüssigkeit welche man in die E-Zigarette einfüllt. Dieses Liquid gibt es in diversen Geschmacksrichtungen.  Die Hersteller bieten diese Liquids beispielsweise unter folgende Namen an.

          Mit Red Bull Geschmack

          Davidhof Geschmack

          Marlboro Geschmack

          Champagner Geschmack

          Coca Cola Geschmack

Diese Bezeichnungen sollte von den Shopbetreibern auf keinen Fall übernommen werden. Es handelt sich hierbei um Markennamen oder sonstige geschützte Bezeichnungen. Die Markeninhaber gehen gegen die unerlaubte Verwendung massiv vor und sprechen Abmahnungen aus.  Die Kosten bei einer einzigen Abmahnung liegen schnell bei über 2.000 €.

Sollten Sie trotzdem eine Abmahnung erhalten heißt trotz allem Ruhe bewahren. Oft besteht dioe Möglichkeit die Ansprüche zumindest zum Teil abzuwehren.

Sollten Sie Beratung brauchen oder eine Abmahnung erhalten haben helfen wir Ihnen gerne.

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk.net

Aktuell spricht die der Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne aus Epernay/Frankreich Abmahnungen wegen der Bezeichnung von Liquids mit dem Begriff Champüagne.  Ausgesprochen wird die Abmahnung durch die KLAKA Rechtsanwälte aus München.

Aus der Abmahnung geht hervor,  dass es sich bei dem  Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne um eine nach dem französischen Gesetz vom 12.04.1941 mit eigener Rechtspersönlichkeit ausgestattete Organisation der Champagnerwirtschaft handelt. In dieser Organisation sind alle Winzer und Unternehmen angeschlossen die Champagner anbauen oder vertreiben.

Den Abgemahnten wird vorgeworfen, über sog Liquids zur Verwendung in elektronischen Zigaretten unter einer Bezeichnung Champagner über das Internet angeboten zu haben.

Diese Verwendung stellt einen Verstoß gegen das Marken- und Wettbewerbsrecht dar.

Neben einer Unterlassungserklärung werden Rechtsanwaltskosten bei einem Streitwert von 100.000 € ( = 2.118,44 €)gefordert. Für den Fall zukünftiger Verstöße wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000 € gefordert.

Wir raten: Nicht zahlen! Nicht unterschreiben!

Die Abmahnung sollte in jedem Fall durch eine auf das Wettbewerbsrechtrecht und Markenrecht  spezialisierten Anwalt überprüft werden. Die Unterlassungserklärung sollte in jedem Fall abgeändert werden, sofern Sie nicht gänzlich abgewehrt werden kann. Andenfalls drohen hohe Vertragsstrafen. Auch die Kosten können regelmäßig abgewehrt oder erheblich reduziert werden.

Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Wettbewerbsrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

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Achtung: Die Bezeichnung von Liqiuds ist schon länger ein Grund von Abmahnungen. So gehen auch Unternehmen wie Red Bull oder Marlboro gegen solche Markenrechtsverletzungen vor.

Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung der Philip Morris Brands S.A.R.L vor. Diese macht gegenüber einem E-Zigaretten Händler eine Markenrechtsverletzung an der Marke MARLBORO geltend. Streitgegenstand sind die sog. E-Liquids. Diese Geschmacksrichtungen werden mit verschiedenen Namen deklariert, so u.a. mit der Bezeichnung Marlboro. Wir hatten bereits über einen Fall berichtet indem Red Bull gegen derartige Markenrechtsverletzungen vorging.

Wir raten den Verkäufern dringend bei der Bezeichnung der Liquids keine Markennamen zu verwenden. Ebenso sollten in der Werbung selbst keine Marken in unzulässiger Weise genannt werden.

Die Streitwerte bei solchen Verletzungen belaufen sich auf bis zu 300.000 €!

Nicht jede Abmahnung ist allerdings berechtigt!

Wenn auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst mal Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen.

Die Berechtigung der Abmahnung sollte zunächst von einen aufs Markenrecht  spezialisierten Anwalt überprüft werden.

Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden!

Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Kostenlose Hotline unter  0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk

Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung vor, in der die bekannte Marke mit dem Stierkopf Shopbetreiber abmahnt, die E-Zigaretten-Ampullen in der Geschmacksrichtung „Red Bull“ anbieten.

Oft bieten Händler auf Ihrer Internetseite Ampullen an und verwenden daneben etwa eine nachgestellte Red-Bull-Dose oder den Stierkopf als Verweis auf die Geschmacksrichtung.

Dies kann jedoch eine Markenrechtsverletzung darstellen, da ein Produkt, welches nicht dem Red-Bull-Konzern angehört, unter Zuhilfenahme dessen bekannten Namens in unzulässiger Art und Weise beworben wird. Der bekannte Markenname Red Bull wird folglich dazu ausgenutzt, ein anderes Produkt zu bewerben.

Der Streitwert in dem uns vorliegenden Verfahren beträgt 150.000,00 €. Daran ist zu erkennen, dass dem wirtschaftlich möglichen Schaden eine sehr hohe Bedeutung beigemessen wird. Die Höhe des Streitwertes ist jedoch keinesfalls unangemessen, da die Bewerbung von gesundheitsschädlichen E-Zigaretten in Verbindung mit der weltbekannten Marke Red Bull, zu einem immensen Imageschaden führen könnte.

Händlern mit E-Zigaretten sei deshalb dringend zu raten, ihre angebotenen Geschmacksrichtungen nicht durch geschützte Markenprodukte zu unterstreichen.

Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben heißt es erst mal Ruhe bewahren. Nicht jede Abmahnung ist berechtigt. Vielmehr sollte die Abmahnung durch einen aufs Markenrecht spezialisierten Anwalt geprüft werden. Selbst wenn die Abmahnung berechtigt sein sollte, sollte man nicht die Unterlassungserklärung unterschreiben die der Abmahnung beigefügt ist. Vielmehr sollte lediglich eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Auch bei den Kosten bestehen oft Möglichkeiten diese erheblich zu reduzieren.

Soforthilfe unter 0421-56638780 oder unter kanzlei(at)dr-schenk.net