Das OLG Köln, Beschluss vom 20.05.2011, Az.: 6 W 30/11 hat entschieden, dass in einer Abmahnung keine Anhaltspunkte vorhanden sein dürfen, die den Verbraucher von der Abgabe einer Unterlassungserklärung abhalten können.

Im streitigen Verfahren ging es um eine Abmahnung eines Buchverlages, in der eine Unterlassungserklärung verlangt wurde, die sich auf alle Werke des Verlages erstreckte und nicht nur auf das konkrete Werk weswegen abgemahnt wurde. Die geforderte Unterlassungserklärung ging daher weit über den Unterlassungsanspruch hinaus.  Weiter wurde in der Abmahnung an mehren Stellen darauf hingewiesen,  dass die Einschränkung der Unterlassungserklärung, deren Unwirksamkeit zur Folg haben kann.

Das Gericht hat festgestellt, dass eine Abgemahnter der auf eine solche Abmahnung nicht reagiert nicht Kosten einer daraufhin erlassenen einstweiligen Verfügung zu tragen habe.

So sei der Abgemahnte als Verbraucher erheblich unerfahrener im Umgang mit Abmahnungen als ein Gewerbetreibender.

Die Entscheidung ist begrüßenswert allerdings mit einiger Vorsicht zu genießen. Es ist bei vielen Abmahnungen üblich, dass die vorformulierte Unterlassungserklärung weiter gefasst ist als der tatsächliche Verfügungsanspruch. Ob das Gericht bei allen Abmahnungen so entschieden hätte ist zweifelhaft. Es ist immer der konkrete Einzelfall zu betrachten. Grds. bleibt es dabei, dass die Nichtbeachtung einer Abmahnung mit erheblichen Kosten für den Abgemahnten verbunden ist. Die angesetzten Streitwerte liegen regelmäßig bei 10.000  € und mehr.

Soforthilfe bei Abmahnungen unter 0421-56638780 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk.

Aktuell wird  das illegale down –  bzw. uploaden auf Tauschbörsen des Filmwerks "Die Säulen der Erde" abgemahnt. Die Abmahnung wird durch die Universum Film GmbH ausgesprochen, der die Rechte an dem Werk zustehen sollen. Abmahnende Kanzlei sind  Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München.

Den Abgemahnten wird vorgeworfen, im Rahmen einer Internettauschbörse (beispielsweise BitTorrent, e-Mule, Kazaa, e-Donkey, GnuNet, Freenet, LimeWire, etc.) anderen Nutzern durch Freigabe auf ihrer Festplatte den vorgenannten Film zum Download angeboten zu haben.

Neben einer Unterlassungserklärung wird eine Vergleichsbetrag in Höhe von 956,00 € (beide Teile 1.566 €)verlangt.  

Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst mal Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen. Auch wenn der Betrag nicht besonders hoch ist, sollte die Abmahnung genau überprüft werden.

Die Berechtigung der Abmahnung sollte durch einen aufs Urheberrecht spezialisierten Anwalt überprüft werden. Auch besteht die Gefahr von Folgeabmahnungen.

Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden. Auch die Unterlassungserklärung sollte, – wenn überhaupt –  nur in einer abgeänderter Form abgegeben werden.

Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Aktuell wird  das illegale down –  bzw. uploaden auf Tauschbörsen des Filmwerks „"Filmwerks „Hamburger Privatamateure Vol. 3 “ abgemahnt. Die Abmahnung wird durch die Triple X Entertainment Ltd ausgesprochen, der die Rechte an dem Werk zustehen sollen. Abmahnende Rechtsanwälte ist die Rechtsanwaltskanzlei Philipp Marquort aus Kiel.

Den Abgemahnten wird vorgeworfen, im Rahmen einer Internettauschbörse (beispielsweise BitTorrent, e-Mule, Kazaa, e-Donkey, GnuNet, Freenet, LimeWire, etc.) anderen Nutzern durch Freigabe auf ihrer Festplatte den vorgenannten Film zum Download angeboten zu haben.

Neben einer Unterlassungserklärung wird eine Vergleichsbetrag in Höhe von 750,00 € verlangt.  

Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst mal Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen. Auch wenn der Betrag nicht besonders hoch ist, sollte die Abmahnung genau überprüft werden.

Die Berechtigung der Abmahnung sollte durch einen aufs Urheberrecht spezialisierten Anwalt überprüft werden. Auch besteht die Gefahr von Folgeabmahnungen.

Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden. Auch die Unterlassungserklärung sollte, – wenn überhaupt –  nur in einer abgeänderter Form abgegeben werden.

Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Soforthilfe unter 0421-56638780 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk.

Aktuell wird  das illegale down –  bzw. uploaden auf Tauschbörsen des Musikalbums "Come out and Play“ der Künstlergruppe "Kim Wilde "abgemahnt. Die Abmahnung wird durch die Sony Music Entertainment Germany GmbH ausgesprochen, der die Rechte an dem Werk zustehen sollen.  Abmahnende Kanzlei sind die Rechtsanwälte WALDORF FROMMER aus München.  

Den Abgemahnten wird vorgeworfen, im Rahmen einer Internettauschbörse (beispielsweise BitTorrent, e-Mule, Kazaa, e-Donkey, GnuNet, Freenet, LimeWire, etc.) anderen Nutzern durch Freigabe auf ihrer Festplatte das vorgenannte Video zum Download angeboten zu haben.

Neben einer Unterlassungserklärung wird eine Vergleichsbetrag in Höhe von 956,00 € verlangt.

Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst mal Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen.

Die Berechtigung der Abmahnung sollte durch einen aufs Urheberrecht spezialisierten Anwalt überprüft werden. Auch besteht die Gefahr von Folgeabmahnungen.

Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden. Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Soforthilfe unter 0421-56638780 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk.