Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Playboy Enterprise International Inc. Vor. Die Playboy Enterprise International Inc ist Herausgeberin des berühmten Playboy Magazins. Für Sie sind insbesondere die Marken Playboy“ und der sog. Playboy Häschenkopf markenrechtlich geschützt.

Ausgesprochen wird die Abmahnung durch die UNIT4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart. Es handelt sich hierbei um neu gegründete Kanzlei. Die Partner stammen von der vor allem im Marken- und Wettbewerbsrecht bekannten Kanzlei Lichtenstein Körner & Partner, die bisher die Playboy Enterprise International Inc vertreten haben.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen den Häschenkop in Form von Aufklebern bei ebay angeboten zu haben.

Gefordert werden insbesondere die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Rechtsanwaltskosten, z. B. aus einem Gegenstandswert in Höhe von 75.000 €.

Wir raten zunächst Ruhe bewahren und Fristen beachten. Nehmen Sie keinen Kontakt mit der Gegenseite auf und unterzeichnen Sie nicht die vorgefertigte Unterlassungserklärung.

Beauftragen sie einen auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt.

Gerne helfen wir Ihnen! Wir haben Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen.

Wir prüfen ob der Vorwurf berechtigt ist und zeigen Ihnen Verteidigungsstrategien auf.

Für eine erste kurze kostenlose Einschätzung Ihres Falles können Sie uns telefonisch unter 0800/3331030 erreichen oder senden Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Erneut wurden wir beauftragt  eine Abmahnung der  NB Technologie GmbH aus Gerstetten-Dettingen abzuwehren. Abgemahnt wurde ein Händler auf der Internethandelsplattform dawanda.de der  Schmuck zu Verkauf angeboten hat. Beanstandet wird die Bewerbung mit dem Zusatz „nickelfrei“, da der Schmuck angeblich aus einem nicht nickelfreien Werkstoff hergestellt wurde. Daher sei eine Bewerbung mit nickelfrei unzulässig.Vertreten wird die NB Technologie durch die Rechtsanwälte bauer und Partner. 

In der Abmahnung wird auf ein  Europäischen Patents „EP 2 209 924 B1“ verwiesen, welches die Verwendung  und Lizenzvergabe nicht nickellegierten Edelstahls für Uhren, Uhrenteile, Schmuck, Piercings, etc. schützt. 

Nach unseren Informationen wurde das das Patent  der NB Technologie GmbH am 04.11.2014 für rechtsungültig erklärt. Nach unserer Auffassung ist daher der Verweis auf das Patent schon als betrügerisch zu qualifizieren, sofern dieser Sachverhalt zutreffend ist. Auch dürften erhebliche Zweifel an dem erforderlichen konkreten Wettbewerbsverhältnis bestehen, da in diesem Fall keine Lizenzen an weitere Händler erteilt werden könnten.

Ebenfalls als rechtlich bedenklich zu qualifizieren ist die Forderung die geltend gemacht wird., Von einem kleinen Dawanda Händler werden 3.000 €  als vergleichsbetrag gefordert, von einem Händler mit eigner Webseite sogar 5.000 €.

Nach unserer Einschätzungen dürften weit mehr als 100 Abmahnungen ausgesprochen worden sein.

Wenn man die Indizien zusammennimmt kann man durchaus zu dem Schluss kommen, dass die Abmahnungen rechtsmissbräuchlich im Sinne des § 8 Abs. 4 UWG sind.

Update 14.01.2015:

Mittlerweile wurden wir in meheren weiteren Fällen beauftragt. Auch zwischen den Feiertage und im neuen Jahr wurden neue Abmahnungen ausgesprochen. Nachdem wir zunächst von lediglich 100 Abmahnungen ausgingen dürfte die Zahl der ausgesprochenen ABmahnungen wohl eher bei 500 liegen. Dies vermehrt den Eindruck, dass hier von einer rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen auszugehen ist. erhärtet wird der Verdachgt dadurch, dass die  die Rechtsanwälte bauer & partner weiterhin behaupten, dass die NB technologie alleinige Inhaberin der Rechte des europäischen Patents Nr. 2209924 sind. Wie bereits berichtet wurde dieses am 04.11.2014 für rechtsungültig erklärt. Selbst wenn hiergegen Rechtsmittel eingelegt wurde ist die Berufung auf ein Patent nach unserer Auffassung nicht haltbar.

Update 23.03.2015

Die  NB Technologie vertreten durch die Rechtsanwälte spricht weiterhin Abmahnungen aus. wie bereits erörtert gehen wir von einer rechtsmissbräuchlichen Abmahnung aus. Bei Rechtsmissbrauch besteht weder ein Anspruch auf Unterlassung noch auf Schadenersatz, vgl.BGH GRUR 2002, 357 – Missbräuchliche Mehrfachabmahnung).

Update: 08.04.2015

Auch im April mahnt die NB Technologie vertreten durch die Rechtsanwälte bauer und partne weiter ab. In dem uns vorliegenden Fall ist ein Shop bei dawda betroffen. Nach uns vorliegenden Information hat die nmb technologie in einigen Fällen einen Mahnbscheid beantragt. Die Summe soll bei ca. 6.000 € liegen. Ebenfalls haben wir erfahren, dass die NB Technologie gegen den Widerspruch des PAtents am 09.01.2015 Beschwerde eingelegt hat. Diese hat aufschwiebende Wirkung mit der Folge, dass sich die NB Technologie auf das Patent berrufen darf. Nach unserer Auffassung sind die Abmahnungen trotzdem rechtsmissbräuchlich. 

Sollten Sie eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eineeinstweilige Verfügung oder eine Klage erhalten haben raten wir drigend einen auf das Wettbewerbsrecht spezialsierten Rechtsanwalt zu beauftragen!

Gerne helfen wir Ihnnen! Ihr Ansprechpartner bei uns.

Dr. Stephan Schenk – Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Für eine erste kurze kostenlose Einschätzung Ihres Falles können Sie uns telefonisch unter 0800/3331030 erreichen oder senden Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Playboy Enterprises International, Inc, Berverly Hills, USA wegen  Verletzung der Bildmarke "Häschenkopf (gemeint Playboy Häschen)" ausgesprochen.  Die  Abmahnung wurde durch die Rechtsanwälte Lichtenstein, Körner & Partner aus Stuttgart ausgesprochen. Geschützt ist Marke unter anderen für den Bereich Schmuckwaren. Darüber hinaus aber auch für eine Vielzahl weiterer Klassen.

Dem Abgemahnten wird in der Abmahnung vorgeworfen, dass dieser die Markenrechte der Playboy Enterprises International, Inc, Berverly Hills, USA verletzt, da dieser Piercings ohne Zustimmung der Playboy Enterprises International, Inc anbietet.

Gefordert wird im Schreiben lediglich die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Sämtliche weitere Ansprüche und Rechte behält sich das Unternehmen allerdings vor. Es kann davon ausgegangen werden, dass nach Abgabe der Unterlassungserklärung, Auskunft und Schadenersatz gefordert werden.  Achtung bei Markenrechtsverletzungen werden regelmäßig Streitwert zwischen 50.000 und 300.000 € angenommen.

Wir raten derartige Abmahnungen sehr ernst zu nehmen! Eine Nichtreaktion kann ein gerichtliches Verfahren mit hohen Kosten nach sich ziehen.

Sie haben eine Abmahnung erhalten? Wir helfen Ihnen!

Wir haben Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen.

Wir können aufgrund unserer jahrelangen Erfahrung mit den Abmahnkanzleien die Erfolgsaussichten einschätzen. Selbst wenn der Vorwurf begründet sein sollte, sollte große Sorgfalt auf die Fassung der Unterlassungserklärung gelegt werden. Ebenso bestehen häufig Möglichkeiten zumindest den geforderten Betrag zu reduzieren.

Für einen kostenlosen telefonischen Erstkontakt stehen Ihnen die Anwälte der Kanzlei Dr. Schenk unter 0800 333 10 30 zur Verfügung.

Aktuell liegen uns Abmahnungen der Rechtsanwälte Waldorf Frommer im Auftrag der Waldorf Frommer – Sony Music Entertainment GmbH vor. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, das Hörspiel

Die Drei ?? Kids – Die Schmugglerinsel (Folge 20)

Illegal im Internet angeboten zu haben. Gerichtet ist die Abmahnung an den Anschlussinhaber. Achtung! Dieser ist nicht immer gleich der Täter.  Es muss immer sogfältig geprüft werden, inwieweit der Anschlussinhaber überhaupt verantwortlich ist.

In der Abmahnung werden eine strafbewährte Unterlassungserklärung sowie ein Betrag von 1.028,00 € gefordert. Der Zahlbetrag setzt sich zusammen aus 578 € Anwaltskosten und 450 € Schadensersatz.

Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt. Achtung! Die mitgeschickten Unterlassungserklärungen sind nach unserer Auffassung zu weit gefasst!

Auch die geltend gemachten Forderungen sind nach unserer Auffassung deutlich übersetzt.

Haben auch Sie eine Abmahnung erhalten? Wir helfen gerne.

Unsere Kanzlei konnte schon tausenden Betroffenen helfen!

Wenn möglich werden wir versuchen den Anspruch komplett abzuwehren. Unser Motto: Kein Geld an den Abmahner. Wenn es nicht anders geht, geben wir in ihrem Namen eine modifizierte Unterlassungserklärung ab.  Den Zahlungsanspruch versuchen wie soweit wie möglich zu reduzieren, wenn nicht sogar gänzlich abzuwehren. 

Achtung! Auch Folgen der bleibten Serie Die Drei ??? sind Gegenstand von Abmahnungen.

Eine telefonsiche Ersteinschätzung ist kostenlos und unverbindlich.

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net