Achtung! Die Anwaltskanzlei Beiten Burkhardt Rechtsanwälte mahnt im Auftrag von DFB Wirtschaftsdienste GmbH Markenrechtsverletzungen durch den Verkauf von gefälschten oder verfälschten Deutschland-Trikots ab! Pünktlich zur Europa-Meisterschaft gibt es wieder zahlreiche Angebote im Internet wie insbesondere auf Ebay bei denen es sich um gefälschte Ware handelt. Trikot, Schal oder T-Shirt  werden günstig beispielweise in Asien bestellt und in Deutschland teuer weiterverkauft. Dies ist allerdings nicht erlaubt, da in den meisten Fällen gegen Markenrechte des deutschen Fußballbundes (DFB) verstoßen wird. Die DFB Wirtschaftsdienste GmbH ist die Vermarktungsgesellschaft des Deutschen Fußballbundes und macht diese Rechte geltend.

Stellt die DFB Wirtschaftsdienste GmbH einen Verstoß fest, spricht sie durch die Beiten Burkhardt Rechtsanwälte markenrechtliche Abmahnungen aus. Die Rechtsanwälte von Beiten Burkhardt Rechtsanwälte verlangen in der Regel die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Erteilung einer umfangreichen Auskunft zur Vorbereitung von Schadensersatzansprüchen, Herausgabe bzw. Vernichtung der Plagiate sowie die Erstattung von Anwaltskosten zur Verfolgung der Markenrechtsverletzung.  Angesetzt wird hier meistg ein Streitwert von € 50.000 und mehr!

Sollten auch Sie eine Abmahnung der Beiten Burkhardt Rechtsanwälte heißt es Ruhe bewahren! Nicht jede Abmahnung ist berechtigt. Vielmehr muss der Einzelfall sehr genau betrachtet werden. Aber selbst, wenn die Abmahnung dem Grunde n ach berechtigt ist, sollte man geschickt agieren. Die beigefügten Unterlassungserklärungen sind oft zu weit gefasst. Weiter gilt es die Schadenersatzforderungen und Rechtsanwaltskosten soweit es geht zu reduzieren. Auch bei den weiteren Ansprüchen Auskunft, Vernichtung usw. sollte man sehr genau aufpassen.

Wir raten daher dringend einen aufs Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt mit der Angelegenheit zu beauftragen.

Gerne stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zu Seite. Wir kennen den Abmahner.

Sofern erforderlich geben wir in Ihrem Namen eine eine modifizierte Unterlassungserklärung ab, die genau für Ihren Fall gefertigt wird. Wir verhandeln für Sie die Zahlung von Schadensersatz und Anwaltskosten. Wir kennen die einschlägige Rechtsprechung und wissen worauf es ankommt. Ebenfalls helfen wir Ihnen bei der Auskunftserteilung und der Abwicklung der Vernichtung.

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben heißt es:

Ruhe bewahren- Fristen beachten- Anwalt mit der Überprüfung beauftragen

Für eine erste kurze kostenlose Einschätzung Ihres Falles können Sie uns telefonisch unter 0800/3331030 erreichen oder senden Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Die Kanzlei Dr. Schenk beantragte im Auftrag eines Mandanten beim Deutschen Patent- und Markenamt die Löschung der unzulässigen Wortmarke „Gamer“, woraufhin die Marke mit Beschluss vom 02.07.2015, (Az. 30 2013 060 629 – S97/14 Lösch) auch gelöscht wurde.

Die Vorgeschichte:

Etliche Verkäufer erhielten in der Vergangenheit von der Trade Buzzer UG, dem Inhaber der Wortmarke „Gamer“, Abmahnungen, die von dem Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel verschickt wurden.  Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung forderte die Trade Buzzer UG auch 1.531,90 € Rechtsanwaltskosten.

So erging es auch unserem Mandanten, der den Begriff „Gamer“ bei der Beschreibung der Bekleidung verwendete, die er auf e.Bay verkaufte. Er fiel aus allen Wolken uns suchte bei uns Rat. Unserer Einschätzung war: die Eintragung einer Wortmarke „Gamer“ war unzulässig und wegen bestehender absoluter Schutzhindernisse nach § 8 II Nr. 1, 2 MarkenG zu löschen.

Unserer Ansicht nach gab es sogar einen weiteren Löschungsgrund, nämlich den der Bösgläubigkeit der Trade Buzzer UG bei der Eintragung der Marke gemäß § 8 II Nr.10 MarkenG.

Dies sah das Deutschen Paten- und Markenamt zunächst ebenso und führte in seiner Stellungnahme vom 26.08.2014 aus, dass die Marke sowohl wegen bestehender absoluter Schutzhindernisse nach § 8 II Nr. 1 MarkenG als auch wegen Bösgläubigkeit der Trade Buzzer UG gemäß § 8 II Nr.10 MarkenG zu löschen sei. Insbesondere führte es zur Bösgläubigkeit aus, dass die Markenanmeldung bei objektiver Würdigung der Umstände in erster Linie auf die Förderung des eignen Wettbewerbs des Markeninhabers oder auf die Beeinträchtigung der wettbewerbsrechtlichen Entfaltung des Mitbewerbers gerichtet gewesen sei. Denn der Markeninhaber habe neben der Marke „Gamer“ weitere Marken eintragen lassen. (So die Marken “Sheldon Cooper“, „Geek Nerd“, „Barney Stinson“ und „Walter White”.) … Dabei habe er gewusst, dass Dritte die Bezeichnung „Gamer“ auch verwendeten, ebenso wollte er diese von der Verwendung dieser Bezeichnung ausschließen, was die zahlreichen Abmahnungen der Markeninhaberin belegen würden.

In seinem Beschluss vom 02.07.2015 (Az. 30 2013 060 629 – S97/14 Lösch) ruderte das Deutsche Paten- und Markenamt jedoch bezüglich der Bösgläubigkeit der Trade Buzzer UG zurück, da laut dem Deutschen Paten- und Markenamt doch nicht mit der erforderlichen Eindeutigkeit festgestellt werden könne, dass die Trade Buzzer UG im Zeitpunkt der Anmeldung der Marke bösgläubig war.

Begründet wurde der Beschluss zur Löschung der Marke deshalb nur noch mit dem Verstoß gegen § 8 II Nr. 2 MarkenG. Nach Auffassung der Löschungsabteilung stellt „Gamer“ eine glatt beschreibende Angabe der Art und Bestimmung der beanspruchten Waren dar und dies auch bereits im Zeitpunkt der Anmeldung der Marke. Die Löschungsabteilung stellte richtigerweise fest, dass die Anbieter ihre Produkte explizit als für „Gamer“ bestimmt ausweisen oder Begrifflichkeiten verwenden wie: „Gamerklamotten“, „Gamer T-Shirts“ u.s.w. Dies zeige, so die Löschungsabteilung, dass es sich um eine in der entsprechenden Branche gebräuchliche Angabe der Art und Bestimmung der jeweiligen Waren handele, die nicht zugunsten eines einzelnen monopolisiert werden dürfe.

Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig!

Die Entscheidung zeigt, dass man nicht jede Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung hinnehmen muss und auch zum Gegenschlag ausholen kann. Leider scheuen die meisten Betroffenenen diesen Weg, da er mit Kosten und Risiken verbunden ist.

Sie haben eine Abmahnung wegen Verletzung einer Marke erhalten? Wir helfen Ihnen gerne!

Sie haben ein Schreiben von der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte erhalten. Dann wird Ihnen vermutlich vorgeworfen illegal einen Film zum upload bereitgehalten zu haben.

Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer etwa für die Tiberius Film GmbH ab. Konkret  geht es um den Film

Die Todesliste – Nr. 1 stirbt

 Gefordert werden eine Unterlassungserklärung sowie ein Vergleichsbetrag über 815,00 €.

Wir raten dringend diese Abmahnung ernst zu nehmen und die kurzen Fristen zu beachten. Bei Fristablauf drohen teure Gerichtsverfahren.

Dennoch raten wir davon ab zu unterschreiben und/oder den Betrag einfach zu zahlen. Nicht jede Abmahnung ist berechtigt!

Bleiben Sie ruhig und rufen Sie eine aufs Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt an.

Haben auch Sie eine Abmahnung erhalten? Wir helfen gerne!

Unsere Kanzlei konnte schon tausenden Betroffenen helfen!

Wenn möglich werden wir versuchen die geltend gemachten Ansprüche komplett abzuwehren.

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Aktuell erreichen uns  Abmahnungen der  Rechtsanwälte Kornmeier & Partner aus Frankfurt am Main im Auftrag der EMI Music Germany GmbH & Co. KG vor. Gegenstand der Abmahnung ist das illegale anbieten der Datei

Bravo Hits Vol. 82

über sog. Filesharing Tauschbörsen wie bittorrent, edonkey, usw.

Auf der Datei soll sich  das Lied

David Guetta – Play Hard (feat. Ne-Yo & Akon)

 befinden.

Die EMI Music ist nach eigenen Angaben Inhaberin der ausschließlichen Rechte an dem Album „Nothing But The Beat 2.0 sowie den darauf enthaltenen Tonaufnahmen des Künstlers David Guetta.

Gerichtet ist die Abmahnung an den Anschlussinhaber. Achtung! Dieser ist nicht immer gleich der Täter.  Es muss immer sogfältig geprüft werden, inwieweit der Anschlussinhaber überhaupt verantwortlich ist. So hat etwa der Bundesgerichtshof mit  Urteil vom 15.11.2012 – I ZR 74/12 (Morpheus)klargestellt, dass Eltern für das illegale Filesharing von Minderjährigen grundsätzlich nicht haften, wenn sie der Minderjährige über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt  wurde und für die Eltern keine Anhaltspunkte vorhanden waren, dass ihr Kind diesem Verbot zuwiderhandelt

In der Abmahnung werden eine strafbewährte Unterlassungserklärung sowie ein Betrag von 450 € gefordert.

Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt. Wir können nicht empfehlen die beigefügte Erklärung zu unterzeichnen. Dies stellt ein Schuldeingeständnis dar. Eine solche Erklärung bindet den Unterzeichner ein Leben lang!

Achtung! Auch andere Rechteinhaber sprechen Abmahnungen wegen des illegalen Bereitstellens der Datei Bravo Hits Vol. 82 aus.

In jeden Fall raten wir dringend an einen aufs Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt mit der Angelegenheit zu beauftragen.

Haben auch Sie eine Abmahnung erhalten? Wir helfen gerne.

Unsere Kanzlei konnte schon tausenden Betroffenen helfen!

Wenn möglich werden wir versuchen den Anspruch komplett abzuwehren. Unser Motto: Kein Geld an den Abmahner. Wenn es nicht anders geht, geben wir in ihrem Namen eine modifizierte Unterlassungserklärung ab.  Den Zahlungsanspruch versuchen wie soweit wie möglich zu reduzieren, wenn nicht sogar gänzlich abzuwehren.

Eine telefonische Ersteinschätzung ist kostenlos und unverbindlich.

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net