Seit letzter Woche haben tausende Nutzer des Onlineportals redtube.de eine Abmahnung der U+C Rechtsanwälte erhalten. Den Nutzern wird vorgeworfen sich einen Film gestreamt zu haben, was nach Auffassung der Abmahner eine Urheberrechtsverletzung darstellt.

Wie ist aber die Rechtslage?

Für Aufsehen erregt hatte bereits in der Vergangenheit der Vorfall zu Kino.to. Dort ging es aber um den Portalbetreiber.  Sofern der Portalbetreiber  Filme auf seinem Portal den Nutzern zugänglich macht, bedient er sich dem Recht der öffentlichen Zugänglichmachung aus § 19a UrhG, was eine Urheberrechtsverletzung darstellt.

Wie sieht es aber mit den Nutzern aus?

Es könnte sich um eine illegale Vervielfältigung handeln, da der Film im sog. Cache Zwischengespeichert und damit vervielfältigt wird. Eine solche Rechtsauffassung ist allerdings umstritten. Hinzu kommt aber, das Recht eine Privatkopie anzufertigen.

So ist in § 53 Abs. 1 Satz 1 UrhG folgendes normiert:

„Zulässig sind einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch auf beliebigen Trägern, sofern sie weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dienen, soweit nicht zur Vervielfältigung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird.“

Die entscheiden Einschränkung ist, dass die Kopie nicht auf einer offensichtlich rechtswidrig hergestellten oder öffentlich zugänglich gemachten Vorlage beruht! Dies dürfte bei Filmen auf redtube.de fragwürdig sein. Viele Betroffen berichten uns, dass sie dachten, dass wäre erlaubt und umsonst.

Weiter ist auch § 44a UrhG  zu beachten.- Dort heißt es

„Zulässig sind vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, die flüchtig oder begleitend sind und einen integralen und wesentlichen Teil eines technischen Verfahrens darstellen und deren alleiniger Zweck es ist,

1. eine Übertragung in einem Netz zwischen Dritten durch einen Vermittler oder

2. eine rechtmäßige Nutzung

eines Werkes oder sonstigen Schutzgegenstands zu ermöglichen, und die keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung haben.“

Nach unserer Auffassung handelt es sich beim Speichern im sog. Cache genau um diesen Fall.

Ergebnis:

Nach unserer Auffassung ist das Streamen auf Online Plattformen wie redtube.de  legal und damit erlaubt.

Eine höchstrichterliche Rechtsprechung existiert jedoch noch nicht.

Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben helfen wir ihnen gerne!

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Aktuell erreichen uns Abmahnungen  wegen Streamings auf der Seite redtube.de  Ausgesprochen wird die Abmahnung durch die Firma „The Archive AG. Vertreten wird die Firma durch die Rechtsanwälte Urmann und Collegen (kurz U+C Rechtsanwälte), welche bereits in der Vergangenheit zahlreiche Abmahnung im Bereich Filesharing ausgesprochen hat.

Verlangt werden neben einer strafbewährten Unterlassungserklärung Kosten in Höhe von 250 €.

Der vermeintliche Anspruch wird damit begründet, dass durch die Zwischenspeicherung der Daten im sog. Cache des Browsers eine urheberrechtliche Verletzungshandlung gegen den Willen des Rechteinhabers sein soll. Ob das Streaming tatsächlich eine Urheberrechtsverletzung darstellt ist derzeit allerdings rechtlich umstritten. Interessant sein dürfte ebenfalls, wie die Kanzlei die Daten erlangt hat.

Soweit uns bekannt sind dies die ersten Abmahnungen im Bereich Streaming. Es bleibt daher abzuwarten, wie die Gerichte den Sachverhalt bewerten werden.

Wenn auch Ihnen das unberechtigte  Streamen von Filmen vorgeworfen wird raten wir in keinem Fall einfach unterschreiben und/oder zahlen! 

Die Abmahnung sollte einem aufs Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt übergeben werden!

Unsere Kanzlei konnte schon tausenden Abgemahnten helfen!

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Aktuell wird  das illegale down –  bzw. uploaden auf sog. Tauschbörsen des Filmwerks  „Desperately Seeking Cock 6“ abgemahnt. Die Abmahnung wird durch die Universum Film GmbH ausgesprochen, der die Rechte an dem Werk zustehen sollen.  Abmahnende Kanzlei sind die Rechtsanwälte Urmann und Collegen (U+C)

Neben einer Unterlassungserklärung wird eine Vergleichsbetrag in Höhe von mehreren hundert Euro verlangt.

Den Abgemahnten wird vorgeworfen, im Rahmen einer Internettauschbörse (wie beispielsweise BitTorrent, e-Mule, Kazaa, e-Donkey, GnuNet, Freenet, LimeWire, Bearshare,  etc.) anderen Nutzern durch Freigabe auf ihrer Festplatte das vorgenannte Werk  zum Download angeboten zu haben.

Sollten auch Sie Opfer einer Abmahnung sein, heißt es Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen.

Die Berechtigung der Abmahnung sollte durch einen aufs Urheberrecht spezialisierten Anwalt überprüft werden. Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden!

Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Wir helfen sofort! Tel:  0421-56638780 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk

Wie wir berichtet haben haben die U+C Rechtsanwälte Forderungen im Wert von 90 Millionen Euro zur Versteigerung angeboten. Hierbei soll es sich um ca. 70 tausend Abmahnungen aus den Jahren 2010 und 2011 handeln.
Nun erreichen uns immer mehr Schreiben der Debcon GmbH aus Witten. Diese scheint Forderungen aus diesem Paketen erworben zu haben. Diese Schreiben die Abgemahnten direkt an, auch wenn diese bereits einen Anwalt beauftragt haben. Dies ist leider erlaubt. Hier heißt es sofort zum Anwalt gehen und diesen informieren.  Auch wenn noch kein Anwalt beauftragt wurde sollte man dieses Schreiben  sehr ernst nehmen. Es ist damit zu rechnen, dass die Forderungen auch gerichtlich durchgesetzt werden sollen, was mit hohen Kosten verbunden ist.
Die Debcon GmbH fordert in ihrem Schreiben derzeit noch keine Inkassokosten. Beigefügt ist dem Schreiben jedoch eine Zahlungsvereinbarung. Hier gilt es in keinem Fall unterschreiben.
Achtung! Nach dem neuen Bundesdatenschutzgesetz besteht die Möglichkeit unbestrittene Forderungen der Schufa zu melden! Daher sollten Sie auf jeden Fall der Forderung widersprechen.
Die Erfolgsaussichten gegen die Forderung des Inkasso Büros sind recht gut. So ist schon die Abtretung an das Inkassobüro höchst  problematisch.  Gleiches gilt für die Höhe der geltend gemachten Forderung.
Wir bieten eine erste kostenlose Ersteinschätzung an.

Soforthilfe unter 0421-56638780 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net