Ab dem 12.03.2014 gelten neue AGB bei eBay. Hierzu hat eBay unter http://pages.ebay.de/policies/aenderung-agb.html eine Synopse veröffentlicht und die Änderungen und Streichungen farbig herausgestellt.

Mitglieder heißen in Zukunft "Nutzer"; gewerbliche Nutzer sind verpflichtet, ihr Konto als gewerbliches Konto anzumelden; der Käufer wird zur Vorkasse verpflichtet und das Gebot der Sachlichkeit und Wahrheit von Bewertungen ist nun den AGB verankert.

Die für eBay-Händler wichtigste Änderung betrifft jedoch den Vertragsschluss. eBay hat maßgebliche Regelungen zum Vertragsschluss geändert, was den Händler ebenfalls dazu zwingt, seine AGB entsprechend anzupassen.

Wir helfen Ihnen gerne bei der Erstellung Ihrer individuellen eBay-AGB!

Sofort Hilfe unter 0800 – 3331030

Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 10.08.2011 entschieden, dass ein großer deutscher Discounter keine Pippi Langstrumpf- Kostüme ohne eine dazugehörige Lizenz verkaufen darf. Dies sei eine Urheberrechtsverletzung, da das bekannte Lindberg- Mädchen mit den roten Haaren als literarische Figur auch außerhalb der Filme und Bücher Urheberschutz genieße.

Auch literarische Figuren genießen Urheberschutz, soweit der beschriebene Charakter der Phantasie des Urhebers entsprungen ist und auch außerhalb der konkreten Geschichte eine charakteristische Persönlichkeit aufweist.

Die unverwechselbare Persönlichkeit sei bei Pippi Langstrumpf so individuell, dass in diesem Fall schon die Übernahme von äußeren Merkmalen, wie beispielsweise dem Kleidungsstil, ausreicht, um eine Urheberverletzung zu rechtfertigen.

Der gebotene Abstand wurde beim Verkauf der streitgegenständlichen Produkte nicht gewahrt, so dass der Discounter nunmehr eine fiktive Lizenzgebühr von 50.000,00 € zu entrichten hat.