Kürzlich entschied das OLG Hamm (Entscheidung v. 13.09.2012, Az.: I-22 W 58/12) in einer Streitwertbeschwerde, dass der Streitwert einer einstweiligen Verfügung, die die Unterlassung der privaten oder kleingewerblichen Benutzung eines Lichtbildes zu Inhalt hat, mit 900,- € zu bemessen ist.

Das Gericht begründete diese Summe damit, dass der Rechteinhaber selbst für die zeitlich begrenzte unerlaubte Nutzung des Lichtbildes 450,- € Schadensersatz in seiner Abmahnung forderte.  Das Unterlassungsbegehren könne deshalb nicht auf 6.000,- € geschätzt werden, wenn der Verstoß selbst lediglich 450,- € schwer wiegt. Vielmehr seien hier 900,- € als Streitwert eines Unterlassungsbegehrens angemessen.

Dabei wies das Gericht ausdrücklich darauf hin, dass es nicht verkenne, dass in der Rechtsprechung teilweise für vergleichbare Unterlassungsbegehren Regelstreitwerte von 6.000,- € angenommen worden sind. Es bekräftigte jedoch, dass für die Bemessung des Streitwertes allein der konkrete gegenüber der beklagten Partei erhobene Anspruch entscheide, hier also 450,- €.

Nachdem die Zahl der Abmahnungen im Jahr 2011 rückläufig ist gehen die Anwaltskanzleien bzw. die Rechteinhaber dazu über die bisher ausgesprochenen Abmahnungen intensiver zu verfolgen.

Die U+C Rechtsanwälte haben ca. 70.000 Abmahnungen aus den Jahren 2010 und 2011 versteigert. Die Forderungen  werden nun durch die Firma Debcon GmbH einem Inkassobüro weiterverfolgt.

Andere Rechtsanwälte sind nunmehr dazu übergegangen Mahnbescheide zu verschicken. So etwa die Rasch Rechtsanwälte. Nunmehr erreichen uns auch Mahnbescheide der Rechtsanwälte Nüman Lang für die Rechteinhaber Lerhaus GmbH und die Autodata Ltd.

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer haben Ende des Jahres ca. 1.400 Klagen beim Amtsgericht München eingereicht.

Es ist davon auszugehen, dass die Zahl der Aufforderungen durch Inkassobüros, der Mahnbescheide und der Klagen in den nächsten Monaten deutlich zunehmen wird.

 

Abgemahnte sind daher gut beraten sofern noch nicht geschehen ebenfalls anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, um sich gegen die Ansprüche bestmöglich zu verteidigen. In keinem Fall kann empfohlen werden den Kopf in den Sand zu stecken und zu hoffen, dass der Kelch an einem vorüber geht. Dies kann im Falle eines Gerichtsverfahren sehr teuer werden.

Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Kostenlose Ersteinschätzung unter 0800- 3331030

Aktuell wird  das illegale down –  bzw. uploaden auf sog. Tauschbörsen des Filmwerks  „Plan B für die Liebe“ abgemahnt. Die Abmahnung wird durch die Tele München GmbH + Co Produktionsgesellschaft ausgesprochen, der die Rechte an dem Werk zustehen sollen.  Abmahnende Kanzlei sind die Rechtsanwälte Waldorf frommer aus München.
Neben einer Unterlassungserklärung wird eine Vergleichsbetrag in Höhe von 956,00 € verlangt.
Den Abgemahnten wird vorgeworfen, im Rahmen einer Internettauschbörse (wie beispielsweise BitTorrent, e-Mule, Kazaa, e-Donkey, GnuNet, Freenet, LimeWire, Bearshare,  etc.) anderen Nutzern durch Freigabe auf ihrer Festplatte das vorgenannte Werk  zum Download angeboten zu haben.
Wenn auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst mal Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen.
Die Berechtigung der Abmahnung sollte durch einen aufs Urheberrecht spezialisierten Anwalt überprüft werden.
Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden!
Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Wir helfen sofort! Tel:  0421-56638780 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk