Uns liegt zum wiederholten Mal eine Abmahnung der Frau Annette Gauerke, vertreten durch die Kanzlei Hild & Kollegen wegen einer Urheberrechtsverletzung zur Überprüfung vor.

Der Abgemahnte soll sogleich mehrere Fotos der Frau Anette Gauerke zur Bewerbung seiner Produkte (Hundefutter) unberechtigt verwendet haben.

Gefordert werden die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung, sowie die Erteilung einer Auskunft über die Art und Weise der Nutzung der Fotos, anhand derer im Nachgang ein Schadenersatzbetrag gefordert werden wird. Zudem wird Zahlung von Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 70.000 €.

 

Interessant ist, dass der Betroffene die Fotos – ebenso wie alle anderen uns bekannten Abgemahnten –  von seinem Lieferanten „BestesFutter“ erhalten hatte. Dort war die Frau Anette Gauerke vor Jahren angestellt. Soweit ersichtlich war der Frau Gauerke die Weitergabe der Fotos an Händler auch bekannt. Dass Sie nunmehr Abmahnungen aussprechen lässt,  ist daher auch unserer Sicht sehr bedenklich.

 

Unsere Empfehlung:

 

  • Ruhe bewahren
  • Keinen Kontakt mit den gegnerischem Rechtsanwalt aufnehmen
  • Unterzeichnen Sie nicht die beigefügte Unterlassungserklärung
  • Fristen beachten
  • Wenden Sie sich sofort nach Erhalt der Abmahnung an einen auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt und lassen Sie sich beraten.

Sollten auch Sie eine Abmahnung der Frau Annette Gauerke vertreten durch die Anwaltskanzlei Hild & Kollegen erhalten haben stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Wir bieten eine kostenlose Ersteinschätzung über die Risiken und Möglichkeiten sich gegen eine solche Abmahnung zu wehren.

Unsere Erfahrung basiert auf mehr als 5.000 Abmahnungen! Unsere Kanzlei vertritt seit Jahren erfolgreich in Urheberrecht Angelegenheiten.

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net

 

Bundesgerichtshof verpflichtet Eltern ihre Kinder zu verraten. Machen die Eltern dies nicht haften sie selber und müssen Schadenersatz zahlen. Oder wie es der Bundesgerichtshof formuliert. „Im Umfang der ihm obliegenden sekundären Darlegungslast ist der Anschlussinhaber im Rahmen des Zumutbaren zu Nachforschungen sowie zur Mitteilung verpflichtet, welche Kenntnisse er dabei über die Umstände einer eventuellen Verletzungshandlung gewonnen hat.“

 

Die Entscheidung lag folgender Sachverhalt zu Grunde.

Die Klägerin hält  die Verwertungsrechte an Liedern,  die sich auf Musikalbum “Loud” der Künstlerin Rihanna enthaltenen sind. Sie nimmt die Beklagten wegen Urheberrechtsverletzung auf Schadensersatz i.H.v. mindestens 2.500 € sowie auf Ersatz von Abmahnkosten i.H.v. rd. 1.400 € in Anspruch, weil diese Musiktitel über den Internetanschluss der Beklagten im Januar 2011 im Wege des “Filesharing” öffentlich zugänglich gemacht worden sind.

Die Beklagten Eltern haben bestritten, dass Sie das Album heruntergeladen bzw. für Dritte bereitgestellt haben. Sie teilten aber mit, dass Sie drei Kinder hätten, die bei Ihnen wohnen. Diese seien volljährig und haben eigene Computer. Sie haben auch angegeben, dass sie wüssten, welches der Kinder die Rechtsverletzung begangen habe. Weitere Angaben machten Sie nicht.

Sowohl das Landgericht als auch das Oberlandesgericht haben die Eltern auf Zahlung verurteilt. Die von den Eltern eingelegte Revision hatte keinen Erfolg.

Die Eltern sind nach Auffassung des Bundesgerichtshofes verpflichtet, den Namen zu nennen. Dies sei auch mit den Grundrechten vereinbar. Zugunsten der Klägerin gibt es  das Recht auf geistiges Eigentum- Auf der Seite der Beklagten der Schutz der Familie.

Nach unserer Meinung ein nicht nachvollziehbares Urteil. Es ist gerade nicht mit den Grundrechten zu vereinen, dass man seine Kinder an den Pranger liefern muss. Im Strafrecht gibt es daher auch ein Aussageverweigerungsrecht. Dies Recht wird durch diese Entscheidung komplett ausgehöhlt­.  Von Einheit der Rechtsprechung kann  hier nicht mehr gesprochen werden.

Sie haben eine Abmahnung der MMBS Rechtsanwälte im Auftrag der Frau  Marianne Küstner-Brennemann erhalten? Wir helfen Ihnen. Laut Angaben in der Abmahnung ist Frau Marianne Küstner-Brennemann  Rechtsnachfolgerin von Ralf Brennemann. Dieser soll Urheber von Kartografien sein deren Verletzung abgemahnt wird.  So soll der Abgemahnte auf einer Webseite unberechtigt geschütztes Kartenmaterial veröffentlicht haben.

Gefordert werden die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungsverpflichtungserklärung, Rechtsanwaltskosten sowie Schadenersatz. Die Höhe fällt hierbei unterschiedlich aus, je nachdem ob der Abgemahnte gewerblicher Anbieter oder privater Webseitenbetreiber ist.  

Wir raten die Abmahnung ernst zu nehmen. Bleibt die Abmahnung unbeantwortet könnte die Gegenseite ein Gerichtsverfahren anstrengen,  was unnötige weitere Kosten verursacht. Lassen Sie sich nicht durch die kurzen Fristen unter Druck setzen! Nicht voreilig unterschreiben oder zahlen. Bedenken Sie eine einmal abgegeben Unterlassungserklärung gilt ein Leben lang!

Wir raten einen auf das Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt zu beauftragen. Gerne stehen wir Ihnen zur Verfügung. Wir haben Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen!

Für eine erste kurze kostenlose Einschätzung Ihres Falles können Sie uns telefonisch unter 0800/3331030 erreichen oder senden Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Ralph Schneider aus Köln (markenglas.de) wegen unerlaubter Verwendung von geschütztem Bildmaterial zur Überprüfung vor. Ausgesprochen wurde die Abmahnung durch die Rechtsanwälte Scharfenberg Hämmerling Rechtsanwälte in Partnerschaft (SH Rechtsanwälte).  

Nach eigenen Angaben ist Herr Ralph Schneider Urheber der streitgegenständlichen Fotos und damit Urheber im Sinne des § 7 UrhG.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen auf der Internetplattform Ebay zur Bewerbung seiner Produkte verwendet zu haben. Dem Abmahner sollen daher Beseitigungs-, Unterlassungs-, Auskunfts- und Zahlungsansprüche zustehen.

Der Schadenersatz wird anhand der Lizenzanalogie berechnet. Nach eigenen Angaben beträgt die Lizenzgebühr für ein Foto 697,50 €. Dem Abgemahnten wird weiter erschwerend zur Last gelegt, dass er den Herrn Ralph Schneider nicht als Urheber genannt hat. Dies soll zu einem Aufschlag von 100 % führen. Der Schadenersatzanspruch wird daher auf 1.395,00 € beziffert. Hinzu kommt ein Aufwendungsersatzanspruch (Rechtsanwaltskosten)  in Höhe von 679,10 (Gegenstandswert 8.480 €).

Sofern der Abgemahnte den Forderungen nicht nachkommt wird angedroht, dass man die Ansprüche im Klagewege geltend macht.  Interessant ist, dass die Vollmacht schon am 01.07.2014 unterzeichnet wurde. Dies spricht dafür, dass der Abmahner regelmäßig Abmahnungen aussprechen  wird, wenn er Verletzungen feststellt.

Interessant ist ebenfalls, dass Herr Schneider Geschäftsführer der  Findandkeep GmbH (www.copy-right-watch.com) aus Köln ist. Dies ist eine Plattform die Urhebern anbietet Urheberrechtsverletzungen an Bildern zu finden.

Unsere Empfehlung bei einer Abmahnung  von Ralph Schneider  vertreten durch die Rechtsanwälte Scharfenberg und Hämmerling

– Keine Panik

– Nicht unterschreiben

– keinen Kontakt zu den Rechtsanwälten aufnehmen

– Fristen beachten

– einen fachkundigen auf das Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt mit der Überprüfung beauftragen

 

 

 

Gerne helfen wir Ihnen! Unsere Kanzlei ist seit Jahren spezialisiert im Urheberrecht.

Wir haben Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen!

Soforthilfe unter 0800 -3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net