Aktuell wird  das illegale down –  bzw. uploaden auf sog. Tauschbörsen des Filmwerks „ Johnny English 2-Jetzt erst recht " abgemahnt. Die Abmahnung wird durch die Firma  „Universal Pictures International Germany GmbH ausgesprochen, der die Rechte an dem Werk zustehen sollen.  Abmahnende Kanzlei sind die APW Rechtsanwälte

Den Abgemahnten wird vorgeworfen, im Rahmen einer Internettauschbörse (beispielsweise BitTorrent, e-Mule, Kazaa, e-Donkey, GnuNet, Freenet, LimeWire, Bearshare,  etc.) anderen Nutzern durch Freigabe auf ihrer Festplatte das vorgenannte Video zum Download angeboten zu haben.

Neben einer Unterlassungserklärung wird eine Vergleichsbetrag in Höhe von 450,00 € verlangt.

Wenn auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst mal Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen.

Die Berechtigung der Abmahnung sollte durch einen aufs Urheberrecht spezialisierten Anwalt überprüft werden. Auch besteht die Gefahr von Folgeabmahnungen.

Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden. Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Wir helfen sofort! Tel:  0421-56638780 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk.net

In den vergangenen Wochen kommt es immer häufiger vor, dass sich Anbieter von Nachrichten- Internetportalen an unsere Kanzlei wenden. Der Grund dafür ist folgender:

 

Die Kanzlei KSP-Rechtsanwälte wirft den abgemahnten Anbietern solcher Dienste vor, ohne Zustimmung des Rechteinhabers Nachrichtenmeldungen, Boulevardmitteilungen o.ä. online gestellt zu haben. Dies solle den Auftraggeber in seinen Urheberrechten verletzen. Zusätzlich werden diverse Zahlungsansprüche geltend gemacht.

 

Zunächst fällt auf, dass die Abmahnungen sehr allgemein gefasst sind und wenig Einzelfallbezogenheit aufweisen. Dies deutet darauf hin, dass die Schreiben massenweise verschickt und lediglich die Adressdaten ausgetauscht wurden. Ungewöhnlich ist außerdem, dass keine Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert wird. Dies ist bei normalen Abmahnungen der Fall, weil der Verletzer sich damit verpflichtet, die streitgegenständliche Handlung in Zukunft zu unterlassen. Ansonsten wäre eine Vertragsstrafe in sensibler Höhe fällig. Die Kanzlei fordert den Abgemahnten lediglich zur Zahlung eines Betrages auf, der sich aus fiktiver Lizenzgebühr, Dokumentationskosten und Rechtsanwaltskosten zusammensetzt. Verwunderlich ist dabei, dass die ermittelten Zahlbeträge mit dem jeweiligen Sachverhalt fast nie übereinstimmen. So wird beispielsweise ein Schadensersatz von 300 EUR in Abzug gebracht, der für einen Text mit über 1000 Zeichen fällig wäre. Im konkreten Einzelfall hatte der Beitrag jedoch nur 200 Zeichen, insoweit käme lediglich eine fiktive Lizenzgebühr von 100 EUR in Betracht. Weiterhin werden zwei identische Verstöße geltend gemacht, obwohl es sich nur um einen einzigen handelt. Letztlich entziehen sich  die sogenannten Dokumentationkosten jeglichem Vortrag. Die Tatsache, dass fiktive Lizenzgebühren viel zu hoch angesetzt, falsch berechnet und unsubstantiiert dargelegt werden, verdeutlicht, dass es hier lediglich um Zahlung geht und weniger um die Ausräumung des etwaigen Wettbewerbsverstoßes. In diesen Fällen liegt Rechtsmissbrauch nahe, zumal sich auch die geforderten Rechtsanwaltskosten an diesem, viel zu hoch berechneten Betrag orientieren. Würde man den geforderten Schadensersatzbetrag mithin richtig berechnen, so würden auch die eingeforderten Anwaltskosten viel geringer ausfallen. Diese Tatsache ist von Bedeutung, da der Schadensersatzanspruch oftmals abgewendet werden kann, weil dieser verschuldensabhängig ist, der Anbieter entsprechender Plattformen sich aber nicht jedes Verhalten der Nutzer zurechnen lassen muss, beispielsweise das Einstellen einer Nachrichtenmeldung auf der Plattform. Wäre der Schadensersatz erstmal abgewendet, so würden auch die Anwaltskosten geringer ausfallen, die wohl nach den Grundsätzen der Störerhaftung verschuldensunabhängig zu zahlen wären. Letztlich ist vorab jedenfalls in zu prüfen, ob überhaupt eine Urheberrechtsverletzung gegeben ist und wie für jeden Einzelfall weiter zu verfahren ist.

 

Daher ist dringend anzuraten, sich nach Erhalt einer solchen Abmahnung anwaltlich beraten zu lassen. Unsere Kanzlei ist längjährig im Bereich des Urheberrechts und des gewerblichen Rechtsschutzes spezialisiert und berät Sie jederzeit gern.

 

Soforthilfe unter 0421/56638780 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net

 

Das OLG Köln, Beschluss vom 10.02.2011, Az.: 6 W 5/11 hat entschieden das im Einzelfalls durchaus erhebliche Zweifel an der Zuverlässigkeit bei der Ermittlung des Anschlussinhabers über die IP Adresse bestehen können.

Ein Abgemahnter hatte Beschwerde gegen die Auskunftserteilung eingelegt, die schließlich zur Abmahnung führte. Nachdem das LG Köln der Beschwerde nicht abgeholfen hatte wurde die Sache dem OLG Köln zur Entscheidung vorgelegt.   Das OLG hat der Beschwerde im vollem Umfang stattgegeben.

So konnte nach Einsichtnahme in die Akte, die zu dem Auskunftsverfahren gemäß § 101 Abs. 9 UrhG vorlag, festgestellt  werden, dass zahlreiche der auf der dort befindlichen IP-Adressliste enthaltene IP-Adresssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fehlerhaft ermittelt worden waren. So wurde festgestellt, gleich in mehreren Fällen IP-Adressen in doppelter oder gar dreifacher Ausführung, die aber jeweils zu angeblich unterschiedlichen Ermittlungszeitpunkten geloggt wurden. Das OLG Köln stellte hierbei fest,  dass jedenfalls nach spätestens 24 Stunden eine Zwangstrennung der jeweiligen Internetverbindung durchgeführt wird und daher die IP Adresse spätestens alle 24 Stunden neu verteilt wird. Hinzu kommt, dass bei Trennung der Verbindung durch den Nutzer ebenfalls jeweils wieder eine neue IP Adresse vergeben wird. Das Gericht kam daher zu dem Schluss, dass es daher mehr als unwahrscheinlich sei, dass demselben Anschlussinhaber nacheinander zufällig mehrfach dieselbe IP-Adresse zugewiesen werde. Dies zu Grunde gelegt musste die Ermittlung fehlerhaft gewesen sein.

Das Urteil zeigt, dass im Einzelfall durchaus Möglichkeiten gegeben sind, sich gegen Abmahnungen wegen illegalen download bzw. Upload  zur Wehr zu setzen.

Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben helfen wir Ihnen gerne. Kanzlei Dr. Schenk, Sofort Hilfe unter: 0421-56638780